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Interview der Woche
Bundeskanzler Scholz lehnt weitere Sonderschulden ab

Angesichts der Forderungen der Wirtschaft nach mehr Unterstützung hat Bundeskanzler Scholz weitere Sonderschulden außerhalb des regulären Haushalts abgelehnt.

    Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk-Studio mit Journalist Stephan Detjen beim Interview der Woche
    Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk-Studio mit Journalist Stephan Detjen beim Interview der Woche (Deutschlandradio / Christian Kruppa)
    Es könne nicht zum Regelfall werde, dass der Staat sich mit 100 oder 200 Milliarden Euro pro Jahr verschulde, sagte Scholz im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Mit Blick auf die Steuereinnahmen meinte der SPD-Politiker, man müsse sehen, dass man mit dem vielen Geld, das man habe, ganz gut zurechtkomme. Wenn die Wirtschaft nicht wolle, dass die Schuldenbremse aufgehoben werde, dann müsse sie auch sagen, dass es gut ist, dass die Bundesregierung in großem Umfang die Wirtschaft unterstütze, aber nicht mit solchen Hundert-Milliarden-Programmen.
    Zuletzt hatte der Bundesrechnungshof die in sogenannten Sondervermögen ausgelagerte Verschuldung des Bundes gerügt und als budgetflüchtige Ausgaben bezeichnet.
    Diese Nachricht wurde am 02.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.