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Protest gegen Habeck
Bundeskanzler Scholz spricht von Verrohung der politischen Sitten

Bundeskanzler Scholz hat die Blockade der Ankunft von Wirtschaftsminister Habeck durch Landwirte in einem Fährhafen als beschämend bezeichnet.

    Olaf Scholz SPD, Bundeskanzler, aufgenommen bei einem Bildtermin mit den Angehoerigen von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sowie Polizistinnen und Polizisten im Auslandseinsatz. Berlin, 11.12.2023. Berlin Deutschland *** Olaf Scholz SPD , Federal Chancellor, pictured at a photo session with the families of Bundeswehr soldiers and police officers on deployment abroad Berlin, 11 12 2023 Berli
    Bundeskanzler Scholz (SPD) beklagt nach Bauern-Protesten gegen Wirtschaftsminister Habeck eine Verrohung der politischen Sitten (IMAGO / photothek / IMAGO / Thomas Trutschel)
    Die Aktion verstoße gegen die Regeln des demokratischen Miteinanders, erklärte Scholz. Bei allem Verständnis für eine lebendige Protestkultur könne eine solche Verrohung der politischen Sitten keinem egal sein. Aufgebrachte Bauern hatten das Anlegen des Schiffes im schleswig-holsteinischen Schlüttsiel verhindert, mit dem Habeck gestern aus dem Urlaub zurückkehren wollte. Nach Angaben der Polizei waren mehr als einhundert Demonstranten am Fähranleger. Heute früh konnte der Minister seine Reise schließlich fortsetzen. Im ARD-Fernsehen rief Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir den Deutschen Bauernverband auf, sich klar von der Blockade-Aktion gegen Habeck zu distanzieren.
    Derzeit sorgt die geplante Streichung von Subventionen bei Landwirten für Proteste. Gestern hatte die Bundesregierung mitgeteilt, sie nehme einen Teil ihrer Kürzungspläne im Agrarbereich zurück. Ungeachtet dessen wurden für die kommende Woche bundesweit Aktionen der Bauern angekündigt.
    Diese Nachricht wurde am 05.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.