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SPD-Bundesparteitag
Bundeskanzler Scholz spricht zu Delegierten in Berlin

Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wird am Vormittag Bundeskanzler Scholz zu den rund 600 Delegierten sprechen.

    Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Parteitag der SPD in Berlin. Um ihn herum sind verschwommen andere Menschen zu erkennen.
    Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Parteitag der SPD in Berlin (IMAGO / Bernd Elmenthaler )
    Mit Spannung wird erwartet, was Scholz zur aktuellen Haushaltskrise, zum Konfliktthema Migration und zu den schlechten Umfrage-Werten der Ampel-Regierung sagt. An die Rede des Kanzlers schließt sich eine Debatte an. Zum Auftakt des Parteitags war Scholz gestern freundlich empfangen worden. Offene Kritik an seinem Kurs gab es bislang nicht.
    Die Delegierten hatten sich gestern für eine Reform der Schuldenbremse und eine einmalige so genannte Krisenabgabe für Vermögende ausgesprochen. Die Parteivorsitzenden Esken und Klingbeil wurden mit großer Mehrheit wiedergewählt.
    Auch Generalsekretär Kühnert wurde für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt.
    Diese Nachricht wurde am 09.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.