Diplomatie
Bundeskanzler Scholz stellt sich hinter Botschafter Seibert

Nach Berichten über Beschwerden aus Israel hat sich Bundeskanzler Scholz hinter den dortigen deutschen Botschafter Seibert gestellt.

    Steffen Seibert, Botschafter in Israel und ehemaliger Regierungssprecher.
    Steffen Seibert, der deutsche Botschafter in Israel, sieht sich mit einer Beschwerde des Landes konfrontiert, weil er an einer Sitzung des Obersten Gerichts teilgenommen hat. (picture alliance / dpa / Christophe Gateau)
    Bei seinem New-York-Besuch sagte Scholz, Seibert sei ein sehr engagierter Mann mit sehr klaren Prinzipien. Er denke, das wisse jeder, auch in Israel.
    Hintergrund sind Medienberichte, wonach sich Israel bei der Bundesregierung offiziell über den Diplomaten beschwert hat. Grund sei, dass Seibert als Zuschauer an der öffentlichen Beratung des Obersten Gerichts zum umstrittenen Umbau des Justizsystems teilgenommen habe. Dies werde als Einmischung in Israels innere Angelegenheiten angesehen, schrieben mehrere Nachrichtenagenturen.
    Das Auswärtige Amt dementierte eine solche Beschwerde. Ein Sprecher erklärte in Berlin, dem Amt sei keine direkte Kontaktaufnahme der israelischen Seite bekannt.
    Diese Nachricht wurde am 18.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.