Donnerstag, 16. Mai 2024

Treffen in Berlin
Bundeskanzler Scholz unterstützt Montenegro auf Weg in die EU

Bundeskanzler Scholz hat den Westbalkan-Staaten seine Unterstützung für einen Beitritt zur Europäischen Union versichert.

29.04.2024
    Bundeskanzler Olaf Scholz (links) und Montenegros Ministerpräsident Milojko Spajic schreiten vor Soldatinnen und Soldaten einen roten Teppich entlang. Dahinter die Kuppel des Reichstags.
    Montenegros Ministerpräsident Milojko Spajic war auf Staatsbesuch in Berlin. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Ebrahim Noroozi)
    Der Schritt sei überfällig, denn das Versprechen für eine Mitgliedschaft liege nun schon mehr als 20 Jahre zurück, sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit dem Regierungschef von Montenegro, Spajic, in Berlin. Das Land hat nach Einschätzung des Kanzlers gute Chancen auf einen EU-Beitritt. Montenegro habe zuletzt eine Reihe von Reformanstrengungen unternommen, insbesondere bei Fragen der Rechtsstaatlichkeit, erklärte Scholz.
    Spajic sicherte weitere Schritte Montenegros in Richtung europäischer Standards zu. Sein Land arbeite beispielweise an einer Reform des Steuersystems, zudem übernehme das NATO-Land die EU-Anforderungen im Justizbereich.
    Diese Nachricht wurde am 29.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.