
Die neu eingerichtete Meldestelle für strafbare Inhalte im Netz habe bis Ende März dieses Jahres fast 7.500 Fälle von digital verbreitetem Hass und Hetze geprüft, sagte ein BKA-Sprecher dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Etwa drei Viertel der gemeldeten Inhalte seien strafrechtlich relevant gewesen.
Digitale Netzwerke und Plattformen wie beispielsweise Facebook oder Twitter sind nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet, strafbare Inhalte dem BKA zu melden, damit dies verfolgt werden kann. Dazu gehören beispielsweise auch Äußerungen, die unter Volksverhetzung fallen.
Diese Nachricht wurde am 15.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.