
Konkrete Sender nannte die SPD-Politikerin nicht. Jüngst hatte der Hessische Rundfunk (HR) bereits angekündigt, dass er langfristig mit weniger als den bisher sechs Radioprogrammen plane.
Raab ergänzte, man rede unter anderem auch über eine Reduzierung der TV-Spartensender. Diese bieten die öffentlich-rechtlichen Sender bisher an: Tagesschau24 (ARD), Phoenix (ARD und ZDF), KiKa (ARD und ZDF), ZDFinfo (ZDF), ZDFneo (ZDF), ARD alpha (ARD) und One (ARD).
Größere Rundfunkreform in Arbeit
Die Bundesländer arbeiten derzeit an einer größeren Rundfunkreform. Hintergrund sind auch Forderungen, dass die Öffentlich-Rechtlichen kosteneffizienter aufgestellt sein sollten. In Deutschland beauftragen die Länder den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk und legen dessen grobe Struktur mit Sendern per Staatsvertrag fest. Um Programminhalte geht es nicht, das haben die Sender mit Blick auf die Pressefreiheit selbst in der Hand.
Die Rundfunkkommission will im Oktober den Ministerpräsidenten die Vorschläge vorlegen. Entstehen soll ein Reformstaatsvertrag als Dach über Änderungen in insgesamt fünf weiteren Staatsverträgen: Medienstaatsvertrag - er regelt den gesamten Rundfunk in Deutschland -, ARD-, ZDF- sowie Deutschlandradio-Staatsvertrag.
Streit um künftigen Rundfunkbeitrag
Außerdem soll es um den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag gehen, in dem die Höhe des Beitrags festgelegt ist. Details, was die Länder zur Finanzierung konkret vorhaben, wurden noch nicht öffentlich gemacht. Derzeit gibt es eine Debatte in den Ländern darüber, wie hoch der Rundfunkbeitrag sein sollte. Einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), den Beitrag am 1. Januar 2025 von jetzt 18,36 Euro auf 18,94 Euro zu erhöhen, wollen mehrere Ministerpräsidenten nicht folgen. Die Länder können nur gemeinsam einstimmig die Höhe verändern.
Diese Nachricht wurde am 21.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.