Instagram und Tiktok
Bundesnetzagentur zertifiziert erste außergerichtliche Streitbeilegungsstelle

Die Bundesnetzagentur hat die erste Online-Streitbeilegungsstelle in Deutschland zertifiziert. Sie wird von dem jungen Berliner Unternehmen "User Rights GmbH" betrieben, das als erstes einen Zulassungsantrag eingereicht hatte.

    Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, steht vor seiner Behörde.
    Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, fordert mehr Tempo für die Energiewende. (picture alliance / dpa / Rolf Vennenbernd)
    Die Schlichtungsstelle arbeitet auf Grundlage des europäischen Gesetzes über digitale Dienste und soll vermitteln, wenn Nutzer etwa gegen Instagram oder Tiktok vorgehen wollen - zum Beispiel wenn die Plattformen einem das Nutzerkonto gesperrt haben, wenn Beiträge gelöscht oder Hasskommentare stehen gelassen wurden. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Müller, teilte mit, die außergerichtliche Streitbeilegung sei eine einfache und schnelle Möglichkeit für Nutzer, sich gegen solche Entscheidungen zu wehren.
    Diese Nachricht wurde am 13.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.