Chemnitz
Bundesparteitag der Linken beginnt am Nachmittag

Vor dem Bundesparteitag der Linken hat die Vorsitzende Schwerdtner die Forderung bekräftigt, bei Bundestagsentscheidungen stärker beteiligt zu werden.

    Berlin: Ines Schwerdtner (Die Linke), Parteivorsitzende, aufgenommen im Haus der Bundespressekonferenz auf einer Pressekonferenz.
    Die Linken-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner. (Carsten Koall / dpa / Carsten Koall)
    Der von der CDU gefasste Unvereinbarkeitsbeschluss gehöre der Vergangenheit an, sagte sie im Deutschlandfunk. Die Regierungskoalition sei auf die Linken angewiesen, wenn sie künftig eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötige, diese aber nicht mit der AfD erreichen wolle. Als Beispiel nannte sie die bevorstehende Ernennung eines neuen Richters am Bundesverfassungsgericht.
    Die Linke trifft sich in Kürze zu einem zweitägigen Bundesparteitag in Chemnitz. Nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl will die Partei ihre Rolle finden und festigen. Im Herbst hatten ihre Umfragewerte noch bei etwa drei Prozent gelegen. Am Wahltag im Februar gelang fast eine Verdreifachung auf 8,8 Prozent. Die Zahl der Parteimitglieder verdoppelte sich den Angaben zufolge in den vergangenen Monaten auf rund 112.000 Menschen - damit liegt die Partei jetzt auf Platz fünf hinter SPD und CDU, Grünen sowie der CSU. Es handele sich also quasi um eine "neue Linke", heißt es aus der Partei. Zur Debatte steht auf dem Parteitag ein Leitantrag mit dem Titel "Wir sind die Hoffnung".
    Diese Nachricht wurde am 09.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.