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BundespräsidentGauck dachte ans Weitermachen

Bundespräsident Joachim Gauck während seiner Presseerklärung im Berliner Schloss Bellevue am 06.06.2016. (AFP / Christof Stache)
Bundespräsident Joachim Gauck will aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit antreten. (AFP / Christof Stache)

Bundespräsident Joachim Gauck hat zwischenzeitlich über eine zweite Amtszeit nachgedacht. Im ARD-Fernsehen sagte er, aufgrund der Unruhe in den öffentlichen Debatten habe er die Pflicht empfunden, "noch mal intensiv nachzudenken". Deutschland sei aber - trotz rechter Gewalt - stabil und nicht vergleichbar mit Weimar.

Bundespräsident Joachim Gauck hat zwischenzeitlich eine zweite Amtszeit erwogen. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sagte er, er habe zwar die Tendenz von nur einer Amtszeit von Anfang an im Kopf gehabt. Im vergangenen Winter und später im Frühjahr habe er allerdings erneut überlegt. "Bei dieser Unruhe in den öffentlichen Debatten, und es hat sich auch eine gewisse Veränderung des Lebensgefühls in Deutschland ereignet, da habe ich die Pflicht empfunden, noch mal intensiv nachzudenken." Er habe viel Zuspruch bekommen, im Amt zu bleiben. Druck habe es aber keinen gegeben.

Gauck hatte vor rund zwei Wochen angekündigt, er bewerbe sich 2017 aus Altersgründen nicht mehr um das Präsidentenamt. Auf die Frage, welche Hintergedanken Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wohl gehabt habe bei dem Wunsch einer zweiten Amtszeit sagte Gauck, er wolle sich nicht in Merkels Kopf begeben. "Sie ist eine nüchterne Frau." Ihm sei aber klar, dass er Merkel mit seiner Entscheidung in eine schwierige Lage gebracht habe. 

Gauck: Trotz rechter Gewalt - Deutschland ist stabil

Mit Blick auf die wachsende rechte Gewalt gegen Flüchtlinge und das Erstarken von Rechtspopulisten in Deutschland sagte Gauck, Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte seien "widerliche Aktionen". Die Situation sei aber kein Grund für ihn gewesen, im Amt zu bleiben. Das Land sei stabil. Schließlich gebe es unendlich viel mehr engagierte Bürger, die sich gegen solche Auswüchse wendeten und die große Hilfsbereitschaft zeigten. 

Gauck vertrat die Ansicht, die aktuelle Siutation sei nicht mit der Zeit vor Hitler vergleichbar: "Natürlich gibt es am rechten und am linken Rand Systemverächter, die nennen das System, was wir offene Gesellschaft und Demokratie nennen. Aber kein Vergleich zur Zeit der Weimarer Republik, wo wir Institutionen hatten, aber zu wenig wache Demokraten." Heute gebe es funktionierende Institutionen, "eine gute Verfassung, und wir haben überaus wache Demokraten und eine so starke Zivilgesellschaft, wie wir sie noch nie in Deutschland hatten".

"Bürger mehr von den Vorteilen Europas überzeugen"

Gauck rief außerdem dazu auf, die Bürger in der Europäischen Union stärker von den wirtschaftlichen und politischen Vorteilen der EU-Mitgliedschaft zu überzeugen. Es sei unbedingt notwendig, die zögernden Bevölkerungen mitzunehmen, sagte der Budnespräsident. Deshalb könne man mal eine Pause einlegen beim Beschleunigungstempo. Zur Abstimmung der Briten am Donnerstag über einen möglichen EU-Austritt betonte Gauck, er hoffe, dass sie sich für einen Verbleib in der Europäischen Union entschieden. Auf die Frage nach den Folgen eines möglichen Brexits meinte er, selbst beim ärgsten Ausgang werde es Kräfte in Europa und auch im Vereinigten Königreich geben, die das gemeinsam Geschaffene nicht plötzlich über den Haufen würfen. Ein altes Europa der einzelnen Nationen, die sich gegenseitig bekämpfen, sei keine gute Vision, betonte Gauck.

(ach/ion)

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