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Bundespräsident in Birma
Gauck lobt Reformen

Bei seinem Besuch in Birma hat Bundespräsident Joachim Gauck Präsident Thein Sein für dessen Reformpolitik gelobt, zugleich aber weitere Anstrengungen zur Versöhnung angemahnt. Vor allem die anhaltenden Konflikte zwischen Buddhisten und Muslimen verurteilte das deutsche Staatsoberhaupt.

    Deutschland verfolge die Veränderungen in dem Land "mit großer Sympathie und Aufmerksamkeit", sagte Gauck am Montag bei einem gemeinsamen Mittagessen mit Thein in der Hauptstadt Naypyidaw. Er verwies unter anderem auf Waffenstillstandsvereinbarungen mit fast allen Minderheiten, die Freilassung politischer Gefangener und die Zulassung ehemals verbotener Parteien. Sorge bereiteten dem deutschen Staatsoberhaupt allerdings die anhaltenden Konflikte zwischen Buddhisten und Muslimen in Birma. "Die gewalttätigen Auseinandersetzungen bringen Leid und Unglück", sagte Gauck.
    Konstruktive Zusammenarbeit
    Die "historische Transformation" in Birma sei möglich geworden, weil Regierung und Opposition konstruktiv zusammengearbeitet hätten, sagte Gauck. Er fügte hinzu, dass "ein Waffenstillstand allein nicht ausreicht, um Frieden zu schaffen". Gauck sicherte Thein deutsche Unterstützung bei dem weiteren Weg Birmas zu.
    In Gegenwart der Präsidenten unterzeichneten Vertreter beider Länder in der Hauptstadt Birmas ein Abkommen, das einen Schuldenerlass in Höhe von 500 Millionen Euro vorsieht. Mit seinem Besuch beginne "ein neues Kapitel in unseren Beziehungen", sagte Gauck und regte einen Austausch der verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen beider Länder an.
    Treffen mit der Opposition
    Am Nachmittag will Gauck mit Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zusammentreffen. Für den Abend ist der Rückflug nach Rangun vorgesehen, von wo aus der Bundespräsident am Mittwoch nach Deutschland zurückkehren soll.
    Birma wurde jahrzehntelang von einer Militärjunta beherrscht. Erst seit März 2011 gibt es eine formal zivile Regierung, an deren Spitze der frühere General Thein steht. Durch die Einleitung weitreichender politischer, sozialer und wirtschaftlicher Reformen erreichte er die Aufhebung der meisten gegen sein Land verhängten Sanktionen. Die Arbeit an einer Verfassungsreform - einer Kernforderung der Opposition - hat begonnen.