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Debatte um Migration
Bundespräsident Steinmeier für Begrenzung - "Situation erinnert an die 1990er-Jahre"

Bundespräsident Steinmeier hat sich für eine Begrenzung des Zuzugs von Migranten ausgesprochen.

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht neben einer deutschen Flagge im Schloss Bellevue.
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (hier im Schloss Bellevue) (Flashpic)
    Man müsse "die sogenannte illegale Migration eindämmen", sagte das deutsche Staatsoberhaupt dem "ARD"-Fernsehen. Eine konkrete Zahl könne er nicht nennen, denn dafür brauche es Antworten von der Politik. Auch gebe es nicht "den einen Hebel", mit dem das Problem bereits morgen verschwinde. Eine Begrenzung sei am Ende aber nur mit Prüfverfahren an den EU-Außengrenzen zu erreichen.
    Mit Blick auf die AfD sagte der Bundespräsident, er habe Verständnis dafür, dass man in einer Demokratie seine Unzufriedenheit zum Ausdruck bringe. Kein Verständnis habe er aber dafür, dass man seine demokratische Stimme gebrauche, um Bewegungen zu unterstützen, die die Demokratie verachteten.
    Diese Nachricht wurde am 02.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.