75 Jahre Bundesgerichtshof
Bundespräsident Steinmeier hebt Rolle unabhängiger Gerichte für Demokratie hervor

Bundespräsident Steinmeier hat die Bedeutung einer unabhängigen Justiz für die Demokratie hervorgehoben.

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht auf einem Rückflug von Chile nach Berlin.
    Bundespräsident Steinmeier (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Die Herrschaft des Rechts sei eine kostbare Errungenschaft, deren Wert man kaum überschätzen könne, sagte Steinmeier bei einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen von Bundesgerichtshof und Bundesanwaltschaft. Überall auf der Welt testeten derzeit autoritäre Kräfte aus, wie stabil die Institutionen der Demokratie seien. Es sei besorgniserregend, wenn in manchen Ländern oberste Gerichte gezielt umgestaltet würden, um deren Unabhängigkeit auszuhebeln.
    Der Bundesgerichtshof und die Bundesanwaltschaft hatten am 1. Oktober 1950 ihre Arbeit aufgenommen.
    Diese Nachricht wurde am 30.10.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.