Österreich
Bundespräsident van der Bellen könnte FPÖ-Chef Kickl mit Regierungsbildung beauftragen - Grünen-Kanzlerkandidat Habeck sieht mahnendes Beispiel für Bundestagswahl

In Österreich will Bundespräsident Van der Bellen am Vormittag mit dem Chef der rechtsnationalen FPÖ, Kickl, über die weiteren Schritte zu einer Regierungsbildung beraten.

    Robert Habeck spricht bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Wiesbaden auf der Bühne.
    Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen im November in Wiesbaden. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Die FPÖ war aus der Parlamentswahl Ende September als stärkste Kraft hervorgegangen. Bislang wollte keine der anderen Parteien mit ihr koalieren. Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos zeigte sich die ÖVP-Führung inzwischen aber offen für Koalitionsgespräche mit der FPÖ.
    Der Grünen-Kanzlerkandidat Habeck mahnte mit Blick auf die Bundestagswahl, das Beispiel Österreich zeige, was passiere, wenn man nicht mehr bündnisfähig sei. Natürlich werde man sich im Wahlkampf aneinander reiben, sagte Habeck im Deutschlandfunk. Am Ende müsse aber eine Regierung gebildet werden.
    Diese Nachricht wurde am 06.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.