In einer einstimmig in Berlin beschlossenen Resolution erklären die Bundesländer, es gehöre zur historischen Verantwortung Deutschlands, sich für die Existenz des Staates Israel einzusetzen. Vor dem Hintergrund der Lage im Gaza-Streifen drängt der Bundesrat zugleich auf die Einhaltung des Völkerrechts durch alle am Konflikt beteiligten Parteien.

Anlass der Resolution ist die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 60 Jahren. Bundesratspräsidentin Rehlinger von der SPD sagte, Deutschland habe mit der Shoa die millionenfache Vernichtung von Menschen zu verantworten. Daraus erwachse eine Verantwortung, die nie vergehe.