In einer im Bundesrat in Berlin einstimmig beschlossenen Resolution heißt es, es gehöre zur historischen Verantwortung Deutschlands, sich für die Existenz des Staates Israel einzusetzen. Vor dem Hintergrund der Lage im Gaza-Streifen drängt die Länderkammer zugleich auf die Einhaltung des Völkerrechts durch alle am Konflikt beteiligten Parteien.

Anlass der Resolution ist die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 60 Jahren. Bundesratspräsidentin Rehlinger von der SPD sagte, Deutschland habe mit der Shoa die millionenfache Vernichtung von Menschen zu verantworten. Daraus erwachse eine Verantwortung, die nie vergehe.