Medienbericht
Bundesrechnungshof wirft Verkehrsminister Schnieder Planlosigkeit bei Mobilitätswende vor

Der Bundesrechnungshof wirft Verkehrsminister Schnieder nach Medieninformationen Planlosigkeit bei der Mobilitätswende vor.

    Patrick Schnieder (CDU), Bundesminister für Verkehr
    Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) (picture alliance/dpa/Bernd von Jutrczenka)
    Laut einem Bericht der Behörde, der dem Magazin "Der Spiegel" vorliegt, reichen die von Schnieders Ministerium beabsichtigten Maßnahmen nicht aus, um die eigenen Ziele zu erreichen.
    Geplant ist, dass bis zum Jahr 2030 ein Viertel des Güterverkehrs auf der Schiene transportiert wird. Zwölf Prozent sollen über Wasserwege abgewickelt werden. Außerdem soll sich der Personenverkehr auf der Schiene im selben Zeitraum verdoppeln.
    Mit den aktuellen Plänen werde Schnieder nach Einschätzung der Rechnungsprüfer diese Ziele aber nicht annähernd erreichen - auch nicht mittel- oder langfristig, heißt es in dem Bericht. Der Minister werde daher zum Umsteuern aufgefordert.
    Politiker von Grünen und Linken warfen Schnieder Gleichgültigkeit und falsche Versprechen vor.
    Diese Nachricht wurde am 18.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.