
Dies komme immer wieder in Alleingängen der Koalitionspartner zum Ausdruck, wie zuletzt in den angekündigten separaten Wirtschaftsgipfeln von Bundeskanzler Scholz und Bundesfinanzminister Lindner, erklärte der Politikwissenschaftler. Dabei verlangten die Herausforderungen der Zeit - wie der Ukraine-Krieg und die Eskalation im Nahen Osten sowie der Klimawandel - eine geschlossene Regierung mit guter Führung. Olaf Scholz sei es nicht gelungen, seiner Regierung eine klare Richtung zu geben, sagte von Lucke im Deutschlandfunk. Der SPD-Politker halte geradezu flehentlich an der Koalition fest. Dies sei aber ausschließlich darin begründet, weil Scholz wisse, dass er bei Neuwahlen derzeit keine Chancen hätte, in der Regierungsverantwortung zu bleiben.
Der nächste Realitätsschock stehe der Bundesregierung bevor, falls am 5. November Donald Trump in den USA sein Comeback im Weißen Haus feiern sollte. Dann würden vor allem in der Ukraine-Politik die Karten neu gemischt.
Diese Nachricht wurde am 26.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.