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Verteidigung
Bundesregierung verweist auf französische und britische Atomwaffen bei Abschreckung durch NATO

In der Diskussion um eine mögliche nukleare Bewaffnung der EU hat die Bundesregierung auf das bereits bestehende Abschreckungspotenzial durch Frankreich und Großbritannien verwiesen.

    Regierungssprecher Steffen Hebestreit spricht in ein Mikrofon, hinter ihm ist ein Logo der Bundesregierung zu sehen.
    Regierungssprecher Steffen Hebestreit (Steffi Loos/POOL AP/dpa)
    Regierungssprecher Hebestreit sagte in Berlin, die französischen und britischen Atomwaffen seien bereits jetzt gemeinsam mit dem US-Arsenal Teil der Abschreckung durch die NATO. An diese glaube man. Zuvor hatte bereits Bundesverteidigungsminister Pistorius von der SPD davor gewarnt, leichtfertig über Atomwaffen für die EU zu diskutieren. Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsauschusses, die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann sagte im Deutschlandfunk, Europa wäre nicht in der Lage, innerhalb von wenigen Jahren eine eigene Abschreckung aufzubauen. Kritik kam auch aus der Union. Deren Fraktionsvize Wadephul sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, für eine europäische nukleare Abschreckung fehle jede politische, strategische, technische und finanzielle Grundlage. Kürzlich hatte Bundesfinanzminister Lindner erklärt, er könne sich eine europäische Nuklearwaffen-Kooperation mit Frankreich und Großbritannien vorstellen.
    Diese Nachricht wurde am 14.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.