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USA
Bundesstaat Montana will TikTok komplett verbieten

Im US-Bundestaat Montana soll die Videoplattform TikTok verboten werden. Das Repräsentantenhaus in der Hauptstadt Helena verabschiedete am Freitag ein entsprechendes Gesetz. Es geht über bereits bestehende Einschränkungen in anderen US-Staaten hinaus.

    Ein Handy mit TikTok-Logo liegt auf einer US-Flagge.
    Der US-Bundesstaat Montana will TikTok komplett verbieten. (picture alliance / NurPhoto / Nicolas Economou)
    Dort ist es bisher nur untersagt, die TikTok-App des chinesischen Unternehmens ByteDance auf Dienstgeräten zu nutzen. Solch ein Verbot gilt zum Beispiel auch für Beschäftigte der EU-Kommission.
    In Montana soll man die App nun ab Januar 2024 gar nicht mehr herunterladen oder nutzen dürfen. Plattformen, die sie dennoch zur Verfügung stellen, droht eine Strafe von 10.000 Dollar pro Tag. Nutzerinnen und Nutzer haben kein Bußgeld zu befürchten.
    Die Vorlage in Montana wird nun dem republikanischen Gouverneur Gianforte zugeleitet. Er ließ offen, ob er sie unterzeichnen und damit in Kraft setzen will. Sollte der Kongress in Washington bis Jahresende ein US-weites Verbot durchsetzen oder TikTok seine Verbindungen zu China kappen, wäre das Gesetz in Montana hinfällig.
    TikTok steht weltweit in der Kritik. Es gibt die Sorge, dass Daten an chinesische Behörden weitergegeben werden könnten. TikTok weist das zurück.
    Diese Nachricht wurde am 17.04.2023 im Programm Deutschlandfunk Kultur gesendet.