Archiv

Berlin
Bundestag debattiert Afghanistan-Bericht der Enquete-Kommission

Der Bundestag hat über den Zwischenbericht der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des deutschen Einsatzes in Afghanistan beraten.

    Usbekistan, Taschkent: Ein Transportflugzeug Airbus A400M der Bundeswehr landet mit aus Kabul evakuierten Personen an Bord auf dem Flughafen.
    Deutschland sei in Afghanistan gescheitert, so die Enquete-Kommission. (Marc Tessensohn/Bundeswehr/dpa)
    Das Gremium hat die Mission von 2001 bis 2021 für weitgehend gescheitert erklärt. Der Kommissionsvorsitzende, der SPD-Politiker Müller, betonte, aus Fehlern erwachse die Verantwortung, es in Zukunft besser zu machen. Die Grünen-Abgeordnete Gambir unterstrich, zivile und militärische Ansätze müssten künftig Hand in Hand gedacht werden. Der CDU-Politiker Beyer betonte, die Enquete-Kommission habe bereits damit begonnen, konkrete Empfehlungen auszuarbeiten. Der AfD-Abgeordnete Nolte kritisierte, die jeweiligen Bundesregierungen hätten den Afghanistan-Einsatz zu positiv dargestellt.
    Zu Beginn der Sitzung hatte der Bundestag den Kompromissvorschlag zum sogenannten Wachstumschancengesetz gebilligt. Das Paket sieht unter anderem Steuerentlastungen für Unternehmen und Maßnahmen zum Bürokratieabbau vor. Da die Union das Gesetz der Ampel-Koalition nicht mitträgt, droht es allerdings im Bundesrat an den Ländern zu scheitern.
    Diese Nachricht wurde am 23.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.