Freitag, 19. April 2024

MINUSMA-Mission
Bundestag verlängert letztmalig Bundeswehr-Einsatz in Mali

Der Bundestag hat den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Mali letztmalig um ein Jahr verlängert.

26.05.2023
    Soldaten der Bundeswehr gehen im Feldlager Camp Castor.
    Bis zum Mai 2024 soll die Bundeswehr komplett aus Mali abgezogen sein. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Damit können bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten bis Ende Mai 2024 in Mali stationiert werden. Dann läuft die deutsche Beteiligung an der UNO-Mission Minusma endgültig aus. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Brugger, sagte in der Aussprache vor der Abstimmung, damit sei das deutsche Engagement im Sahel nicht zu Ende. Man denke Entwicklung, Diplomatie und Sicherheit zusammen. Der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Hardt, bezeichnete den Abzug binnen 12 Monaten als "Hinhaltemandat". CDU und CSU stimmten gegen die Vorlage, ebenso wie AfD und Linke.
    In Mali herrscht nach zwei Putschen 2020 und 2021 eine Militärregierung, die die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr schrittweise erschwert hat. Erklärtes Ziel ist der Abzug westlicher Truppen; stattdessen hat das Regime Söldner der russischen Gruppe Wagner ins Land gebracht. In Malis Hauptstadt Bamako hatten gestern erneut Tausende Menschen für den Abzug der UNO-Truppen demonstriert.
    Der Bundestag verlängerte außerdem den Auslandseinsatz der Bundeswehr im Kosovo. Dort beteiligen sich bis zu 400 deutsche Soldatinnen und Soldaten an der Nato-Stabilisierungsmission KFOR.
    Diese Nachricht wurde am 26.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.