Wahlen in Deutschland
Bundestagsvizepräsident Nouripour schlägt gebündelte Termine und einheitliche Legislaturperioden vor

Bundestagsvizepräsident Nouripour hat eine Bündelung der Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen auf zwei Termine sowie einheitliche Legislaturperioden von fünf Jahren vorgeschlagen.

    Omid Nouripour (Grüne), Vizepräsident des Deutschen Bundestags
    Omid Nouripour (Grüne), Vizepräsident des Deutschen Bundestags (picture alliance / dpa / Daniel Vogl)
    In Deutschland gebe es eine Landtagswahl nach der anderen, sagte der Grünen-Politiker der "Bild"-Zeitung. Das mache die Parteizentralen, die die Wahlkämpfe zu organisieren hätten, atemlos. Um aus dieser Hektik herauszukommen, sei es sinnvoll, Wahltermine zu bündeln. Zudem sollten die Parlamente in Deutschland einheitlich für fünf Jahre gewählt werden. Auf diese Weise hätten die Abgeordneten und Regierungen Zeit, ihre Ideen umzusetzen, erklärte Nouripour.
    Die Dauer der Legislaturperiode für den Bundestag ist im Grundgesetz festgelegt. Eine Anhebung von vier auf fünf Jahre wäre nur über eine Verfassungsänderung möglich, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich ist. In allen Bundesländern mit Ausnahme Bremens werden die Landesparlamente alle fünf Jahre neu gewählt.
    Diese Nachricht wurde am 01.09.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.