
Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheiterte im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags mit ihrem Einspruch. Das entspricht der vorangegangenen Beschlussempfehlung. Das BSW war laut amtlichem Endergebnis der Bundestagswahl vom 26. Februar mit 4,981 Prozent der Zweitstimmen extrem knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Nach Angaben der Partei fehlten bundesweit 9.529 Stimmen. Sie geht von Zählfehlern aus und nimmt an, dass das BSW eigentlich im Bundestag sitzen müsste.
Parteigründerin Wagenknecht übte scharfe Kritik. Das Ergebnis des Wahlprüfungsausschusses habe von vorneherein festgestanden, sagte Wagenknecht. Juristen des BSW hätten bereits an einer Klage gearbeitet, fügte sie hinzu. Sie hoffe auf eine zügige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Karaahmetoğlu, wies sowohl den Vorwurf der Befangenheit als auch der Verschleppung des Verfahrens vehement zurück.
Diese Nachricht wurde am 04.12.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
