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Justiz
Bundesverfassungsgericht: Menschen in Abschiebehaft haben Recht auf Benachrichtigung eines Angehörigen

Wer in Deutschland in Abschiebehaft genommen wird, hat das Recht auf Benachrichtigung eines Angehörigen.

    Außenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts.
    Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Archivbild). (picture alliance / dpa / Uli Deck)
    Wie ein Sprecher des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe mitteilte, ist das keine bloße Formalie, sondern ein Recht mit Verfassungsrang. Zwei Männer aus Afghanistan und ein Jordanier hatten Verfassungsbeschwerde erhoben. Sie saßen in Abschiebehaft und sollten Deutschland verlassen. Den Angaben zufolge wurden ihre Angehörigen über diesen Sachverhalt nicht informiert. Dadurch seien die Männer in ihren Grundrechten verletzt worden, erklärte das Gericht.
    Az. 2 BvR 656/20
    Diese Nachricht wurde am 31.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.