Kabinettsbeschluss
Bundesverkehrsminister Schnieder: "Überall ein neues Preisschild am Führerschein zum 1. Januar 2027 müssen wir uns abschminken"

Bundesverkehrsminister Schnieder hat angesichts der geplanten Änderungen beim Führerschein vor zu hohen Erwartungen mit Blick auf Preissenkungen gewarnt.

    Patrick Schnieder (CDU), Bundesminister für Verkehr, lächelt in die Kamera.
    Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, CDU (picture alliance / Jörg Carstensen / Joerg Carstensen)
    Er gehe nicht davon aus, dass zum 1. Januar 2027 überall ein neues Preisschild am Führerschein hänge, sagte Schnieder im Deutschlandfunk. Er erwarte aber, dass der Bundestag noch dieses Jahr über den Gesetzentwurf abstimmen werde und die Reform dann nächstes Jahr in Kraft treten könne. Schnieder unterstrich, er sei überzeugt, dass Führerscheine dadurch günstiger würden. Die Preise hingen vom Markt ab - der Staat gebe die Rahmenbedingungen vor. Kritik, wonach die neuen Regelungen zu weniger Sicherheit im Straßenverkehr führten, wies der CDU-Politiker zurück.
    Das Bundeskabinett hatte den Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministers für Änderungen beim Führerschein gestern verabschiedet. Die Pläne zielen darauf ab, den Erwerb von Fahrerlaubnissen günstiger zu machen. Fahrschulen sollen dazu unter anderem mehr digitalen Unterricht anbieten.
    Diese Nachricht wurde am 21.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.