Rechtsstreit
Bundesverwaltungsgericht hebt Urteil zu Bebauungsplan für Steinkohlekraftwerk Datteln 4 auf

Der Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 muss erneut rechtlich geprüft werden.

07.01.2024
    Steinkohlekraftwerk Datteln 4 mit 180 Meter hohem Kühlturm im Probebetrieb.
    Gegen das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 regt sich seit Jahren breiter Protest. (laif/ Paul Langrock)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob ein Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts auf, das den Plan vor zwei Jahren für unwirksam erklärt hatte. In der Begründung hieß es, es seien rechtlich nicht tragfähige Erwägungen in die Entscheidung eingeflossen. Zuvor hatten der Energiekonzern Uniper und die Stadt Datteln Einspruch eingelegt. Das Oberverwaltungsgericht in Münster muss sich jetzt erneut mit dem Fall befassen.
    Der Rechtsstreit begann mit einer Klage des Umweltverbands BUND, der Stadt Waltrop und mehrerer Anwohner gegen den Bebauungsplan. Datteln 4 ist das jüngste in Deutschland gebaute Kohlekraftwerk und liefert seit 2020 Strom.
    Diese Nachricht wurde am 07.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.