Samstag, 18. Mai 2024

Berlin
CDU-Bundesparteitag beginnt - Merz: "Wir reden über Koalitionen nicht vor den Wahlterminen"

Kurz vor dem Bundesparteitag der CDU hat Parteichef Merz Spekulationen über mögliche Koalitionen zurückgewiesen.

06.05.2024
    Friedrich Merz greift nach einer Glocke auf dem Tisch. Neben ihm Generalsekretär Carsten Linnemann.
    CDU-Bundesvorstandssitzung am Tag vor Beginn des 36. Bundesparteitags mit Friedrich Merz und Carsten Linnemann (IMAGO / Chris Emil Janßen / IMAGO / Chris Emil Janssen)
    Solche Debatten würden nicht vor den Wahlterminen geführt, sagte Merz im ZDF. Er bekräftige jedoch den Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber Koalitionen mit AfD und Linkspartei. Zuvor hatte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther erklärt, man müsse zwischen AfD und Linkspartei vor allem in ostdeutschen Ländern unterscheiden. Hintergrund der Diskussion sind die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Herbst.
    Der dreitägige Bundesparteitag der CDU beginnt heute in Berlin. Im Mittelpunkt des ersten Tages steht am Nachmittag Merz' Wiederwahl als Parteivorsitzender. Die Zustimmungsrate wird als Hinweis auf die Frage nach der Kanzlerkandidatur gewertet.
    Diese Nachricht wurde am 06.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.