Rede im EU-Parlament
CDU-Europaabgeordneter Caspary: "Orban hat sich aus den Reihen der proeuropäischen Regierungschefs verabschiedet"

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Caspary, hat die Rede des ungarischen Regierungschefs Orban vor den Parlamentariern in Straßburg kritisiert. Orban habe deutlich gemacht, dass er sich aus den Reihen der proeuropäischen Staats- und Regierungschefs verabschiedet habe, sagte der CDU-Politiker dem Deutschlandfunk.

    Der CDU-Politiker Daniel Caspary auf einem Landesparteitag der CDU in Baden-Württemberg.
    Der CDU-Politiker und Europaabgeordnete Daniel Caspary (dpa/Patrick Seeger)
    Man dürfe aber nicht außer Acht lassen, dass Orban in der EU weitgehend isoliert sei. Auch dürfe man die Bedeutung der Ratspräsidentschaft nicht überbewerten. Orban hatte in seiner heutigen Rede eine Kehrtwende in zentralen Bereichen der Europapolitik gefordert. Er stellte unter anderem zentrale EU-Beschlüsse der vergangenen Jahre in Frage - etwa in der Asylpolitik. Orban kritisierte zudem die Abkopplung der Europäischen Union von russischem Öl und Gas sowie den sogenannten Green Deal, mit dem die EU bis 2050 klimaneutral werden will. Kommissionspräsidentin von der Leyen warf Ungarn vor, sich nicht an Absprachen zu halten - etwa bei dem Plan, sich unabhängiger von russischer Energie zu machen.
    Diese Nachricht wurde am 09.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.