Neuwahl des Bundestags
CDU-Generalsekretär Linnemann: Klarheit über Termin in den nächsten Stunden

CDU-Generalsekretär Linnemann rechnet im Streit über einen Termin für die Neuwahl des Bundestags mit einer Einigung in wenigen Stunden.

    CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann steht vor einem Mikrofon und schaut grimmig.
    CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (IMAGO / dts Nachrichtenagentur / IMAGO / dts Nachrichtenagentur)
    Im ZDF fügte er hinzu, es werde vermutlich einen Kompromiss mit Termin im Februar geben. Wichtig sei, vor der morgigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz zu einer Entscheidung zu kommen. Linnemann bezog sich damit auf die Forderung der Union, dass Scholz bereits morgen die Vertrauensfrage stellt. Das hatte der Kanzler bisher erst für den 15. Januar angekündigt.
    Der Unionsfraktionsvorsitzende und Kanzlerkandidat Merz hatte nach einem dpa-Bericht auf der gestrigen Sitzung des Fraktionsvorstands als mögliche Wahltermine den 16. oder 23. Februar genannt.
    In Berlin kam der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags zu einer Sondersitzung zusammen. Nach Angaben der Parlamentsverwaltung sollte Bundeswahlleiterin Brand über den Stand der Vorbereitungen berichten.
    Diese Nachricht wurde am 12.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.