Dienstag, 30. April 2024

EU-Kommission
CDU-Politiker Pieper verzichtet nach Kritik auf Amt des Mittelstands-Beauftragten

Der deutsche CDU-Politiker Pieper verzichtet nach Kritik an seiner Ernennung zum Mittelstands-Beauftragten der Europäischen Kommission auf das Amt.

16.04.2024
    Markus Pieper, CDU-Politiker und Mitglied des Europäischen Parlaments
    Markus Pieper, CDU (picture alliance / dpa / Revierfoto / Revierfoto)
    Das teilte die Brüsseler Behörde am späten Abend mit. Kommissionspräsidentin von der Leyen respektiere und bedauere die Entscheidung, erklärte ein Sprecher. Es werde nun eine Neuauflage des Auswahlverfahrens geben, allerdings erst nach der Europawahl im Juni. Das Europaparlament hatte die Kommission in der vergangenen Woche aufgefordert, die Entscheidung rückgängig zu machen. Als Grund hieß es, es gebe Zweifel, ob bei der Ernennung Piepers etwa die Grundsätze der Leistung und der Ausgewogenheit der Geschlechter berücksichtigt worden seien. Indirekt wurde von der Leyen vorgeworfen, mit dem CDU-Politiker einen Parteifreund ausgewählt zu haben.
    Er war im Januar zum Beauftragten für kleine und mittlere Unternehmen ernannt worden und sollte sein Amt ursprünglich heute antreten.
    Diese Nachricht wurde am 16.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.