Mittwoch, 15. Mai 2024

Hessen
CDU und SPD geben grünes Licht für Koalitionsvertrag

In Hessen haben die CDU und die SPD für den gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag gestimmt.

16.12.2023
    Boris Rhein (CDU, vorne), Ministerpräsident von Hessen, hebt seine Stimmkarte und votiert für den Koalitionsvertrag. Im Hintergrund heben weitere Delegierte die Stimmkarten in die Luft.
    Die CDU in Hessen hat mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag gestimmt (dpa / Andreas Arnold)
    Die 133 Delegierten der CDU votierten auf ihrem Parteitag fast geschlossen für das Papier. Es gab nur eine Gegenstimme. Beim Landesparteitag der SPD entfielen 81,9 Prozent der Stimmen auf den Vertrag. Der neue Landtag soll sich am 18. Januar konstituieren.
    Hessens Ministerpräsident Rhein sprach von einem Koalitionsvertrag, der Dinge zusammenbringe. Hessens SPD-Chefin Faeser bezeichnete die angestrebte Koalition mit der CDU als "Verantwortungsgemeinschaft". Eine "Liebesheirat" sei es nicht.
    Bei der Landtagswahl am 8. Oktober hatte die CDU rund 35 Prozent der Stimmen bekommen und die SPD rund 15. Rhein regiert derzeit noch mit den Grünen.
    Diese Nachricht wurde am 16.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.