Landespolitik
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz unterzeichnen Koalitionsvertrag, Grün-Schwarz in Baden-Württemberg stellt Koalitionsvertrag vor

In Rheinland-Pfalz wollen CDU und SPD heute ihren Koalitionsvertrag unterzeichnen.

    Gordon Schnieder (CDU), Spitzenkandidat und Wahlsieger der zurückliegenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, und Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, bei einer Pressekonferenz vor Journalisten.
    Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD) wollen heute in Rheinland-Pfalz den Koalitionsvertrag der beiden Parteien unterzeichnen. (dpa / Andreas Arnold)
    Dazu kommen in Mainz der designierte Ministerpräsident Schnieder - CDU - und der bisherige Amtsinhaber Schweitzer von der SPD sowie Mitglieder der beiden Verhandlungsgruppen zusammen. Der Vertrag war am Samstag von den Landesverbänden beider Parteien gebilligt worden. Schnieder soll am 18. Mai gewählt werden.
    In Baden-Württemberg stellen Grüne und CDU heute ihren Koalitionsvertrag vor. Präsentiert wird er in der Landeshauptstadt Stuttgart vom designierten Ministerpräsidenten Özdemir von den Grünen und vom CDU-Landesvorsitzenden Hagel. Nötig ist noch die Billigung des Vertrags durch Parteitage beider Seiten. Stimmen sie zu, soll Özdemir am 13. Mai zum Regierungschef gewählt werden.
    Diese Nachricht wurde am 06.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.