Dienstag, 14. Mai 2024

Bürgergeld
CDU will Änderungen und Umbenennung

Die CDU strebt im Falle einer Regierungsverantwortung eine Überarbeitung und Umbenennung des Bürgergeldes an.

07.10.2023
    Screenshot von einem Computer-Bildschirm: Auf der aufgerufenen Website lässt sich ein Antrag auf Bürgergeld stelllen und auch eine Verlängerung eines bewilligten Bürgergelds beantragen.
    Webseite zur Beantragung von Bürgergeld (imago / Zoonar / stockfotos-mg)
    Generalsekretär Linnemann sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, seine Partei wolle das Prinzip des Förderns und Forderns wieder stärker durchsetzen und neu austarieren. Wer arbeitsfähig sei und eine Arbeit aufnehmen könne, müsse dies auch tun. Und wer Unterstützungsleistungen erhalte, obwohl er arbeiten könnte, habe ebenfalls eine Bringschuld etwa in Form gemeinnütziger Tätigkeiten. Außerdem wollten die Christdemokraten den Begriff "Bürgergeld" ändern, betonte Linnemann. Dieser vermittele nämlich den Eindruck, als habe jeder darauf einen Anspruch - ganz egal, ob man selbst für sich sorgen könne oder nicht.
    Einen Fokus bei der Überarbeitung will die CDU nach Angaben ihres Generalsekretärs auf junge Arbeitslose unter 25 Jahre legen. Bezögen diese Bürgergeld und nähmen weder Angebote für eine Arbeit noch eine Ausbildung an, müssten sie in die Pflicht genommen und gegebenenfalls mit spürbaren Sanktionen belegt werden.
    Diese Nachricht wurde am 07.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.