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Bürgergeld
CDU will Grundsicherung grundlegend ändern

Die CDU will Medieninformationen zufolge das Bürgergeld grundlegend ändern.

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    Die CDU will ein Konzept für ein verändertes Bürgergeld vorlegen. (picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)
    Der Parteivorstand werde am Montag ein Konzept beschließen, berichten die "Süddeutsche Zeitung" und die "Bild"-Zeitung. Der Name Bürgergeld führe in die Irre. Er sei Ausdruck eines bedingungslosen Grundeinkommens, wird aus dem Papier zitiert. Eine Grundsicherung stehe aber nicht jedem zu, sondern sei eine Unterstützung für diejenigen, die ihren Lebensunterhalt nicht durch eigene Arbeit oder Vermögen bestreiten könnten. Weiter heißt es, schlecht gemachte Sozialpolitik alimentiere und lähme Menschen. Die CDU fordert demnach auch, die Sanktionsmöglichkeiten deutlich auszubauen, wenn eine zumutbare Arbeit ohne sachlichen Grund abgelehnt wird.
    Diese Nachricht wurde am 16.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.