Diplomatie
China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf

China hebt nach Angaben des Europäischen Parlaments die Sanktionen gegen den Unterausschuss für Menschenrechte und mehrere Abgeordnete auf.

    Im Vordergrund sind die beiden Flaggen von China und der Europäischen Union zu sehen. Diese stehen auf einem Tisch. Im Hintergrund stehen zwei Menschen. Ihre Hände sind zu sehen.
    China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Andy Wong)
    Die chinesischen Strafmaßnahmen - wie etwa Einreiseverbote - waren vor rund vier Jahren verhängt worden. Sie waren eine Reaktion auf Sanktionen der EU. Die Europäische Union hatte Chinas Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang kritisiert.
    Profitieren von der Aufhebung dürfte unter anderem der CDU-Europaabgeordnete Gahler - nicht aber der frühere Abgeordnete Bütikofer von den Grünen. Nach Angaben des Parlaments wurden die Maßnahmen auf aktive Abgeordnete beschränkt.
    Als Reaktion auf die Aufhebung will sich das EU-Parlament nun wieder offen für einen Dialog mit China zeigen. Die EU-Sanktionen gegen chinesische Behörden und Funktionäre wegen Menschenrechtsverletzungen bleiben jedoch in Kraft. EU-Parlamentspräsidentin Metsola teilte mit, die Beziehungen zu China seien weiterhin komplex und vielschichtig.
    Diese Nachricht wurde am 30.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.