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Wirtschaft
China sagt Schutz des geistigen Eigentums ausländischer Unternehmen zu

Chinas Präsident Xi hat die Absicht erklärt, ausländischen Unternehmen mehr Rechte einzuräumen.

    Chinas Präsident Xi Jinping sitzt vor zwei Mikrofonen.
    Chinas Präsident Xi Jinping (picture alliance / Xinhua News Agency / Ju Peng)
    Wie der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete, sagte er bei einer Sitzung des Politbüros der Kommunistischen Partei, China müsse eine transparente rechtliche Behandlung sicherstellen. Beispielsweise solle der Schutz geistigen Eigentums gestärkt werden. Man müsse ein "marktorientiertes, rechtssicheres und international erstklassiges Geschäftsumfeld" schaffen, wird Xi zitiert.
    Vor allem europäische und US-amerikanische Firmen in China beschweren sich regelmäßig über die Bedingungen im Land. Angesichts einer schwächelnden Wirtschaft gab es zuletzt vermehrt Anzeichen, dass Peking wieder mehr ausländische Unternehmen anlocken will.
    Diese Nachricht wurde am 28.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.