Dienstag, 21. Mai 2024

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Treffen mit Baerbock
Chinas Außenminister Qin warnt in Berlin vor EU-Sanktionen gegen chinesische Firmen

Die Planungen der EU-Kommission für ein elftes Sanktionspaket gegen Russland haben den Besuch des chinesischen Außenministers Qin in Deutschland bestimmt.

10.05.2023
    Bundesaußenministerin Baerbock und ihr chinesischer Amtskollege Qin GAng stehen jeweils hinter Rednerpulten mit Mikrofonen.
    Bundesaußenministerin Baerbock trifft ihren chinesischen Amtskollegen Qin Gang. (AP / Michael Kappeler)
    Grund ist, dass von den Sanktionen erstmals auch chinesische Firmen betroffen sein könnten. Qin bekräftigte auf einer Pressekonferenz in Berlin, dass solche Maßnahmen der EU eine - Zitat - "strenge Reaktion" aus Peking zur Folge haben würden. Bundesaußenministerin Baerbock warnte China davor, die Lieferung militärisch nutzbarer Güter an Russland zuzulassen.
    Im Kreise der 27 EU-Mitgliedstaaten wird derzeit über neue Strafmaßnahmen gegen Russland verhandelt. Nach den Worten von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gibt es Anhaltspunkte dafür, dass bestehende Sanktionen unterwandert werden. Man beobachte derzeit "ungewöhnliche Handelsströme" aus Drittstaaten, die durch die EU nach Russland führten. Von der Leyen rief die EU-Mitgliedstaaten auf, solche Warenströme zu unterbinden.
    Diese Nachricht wurde am 09.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.