Dienstag, 16. April 2024

Archiv


Chinas Rolle als neue Weltmacht

Auf der Militärparade zum 60. Bestehen der Volksrepublik demonstrierte China sein neues Selbstbewusstsein als Weltmacht. Das wirtschaftliche Wachstum des Landes wandelt das globale Machtgefüge und lässt China auf Augenhöhe mit den USA verhandeln.

Von Markus Rimmele | 04.03.2010
    1. Oktober 2009: Chinas Jubeltag. Die Volksrepublik feiert ihr 60-jähriges Bestehen mit der größten Militärparade in ihrer Geschichte. Im Gleichschritt marschieren Tausende Soldaten über den Pekinger Tian'anmen-Platz, den Platz des himmlischen Friedens.

    Monatelang haben sie für diesen Moment geprobt. Sie bewegen sich exakt synchron, in Blöcken von jeweils 350 Mann, wie an einer Schnur aufgereiht. Anschließend rollen Panzer und Raketen über den Platz, begleitet von Kampffliegern, die farbige Streifen in den Himmel sprühen.

    Auf die drei Kilometer lange Militärparade folgt der zivile Aufmarsch. 100.000 Bürger des Landes ziehen in einer bunten Prozession vorbei, flankiert von 80.000 Schülern, die im Wechsel verschiedenfarbige Schilder hochhalten und damit Bilder und Schriftzeichen darstellen.

    Ein gigantisches Spektakel - live übertragen in alle Winkel des Reiches. Am Eingang zur Verbotenen Stadt, unter dem Porträt von Mao Zedong, nimmt Chinas Staatspräsident Hu Jintao die Parade ab.

    "In den vergangenen 60 Jahren hat das fleißige chinesische Volk unter der Führung der Kommunistischen Partei hart und einträchtig gearbeitet, allen Herausforderungen und Unbilden getrotzt und ein wirtschaftlich blühendes Land geschaffen. Ein sozialistisches China - der Welt, der Modernität und der Zukunft zugewandt - steht heute hoch aufragend im Osten."

    Die 60-Jahr-Feier strotzt vor patriotischem Pathos. Die Fernsehbilder der perfekt choreografierten Show sind dazu angetan, sich an ihnen zu berauschen. Die Chinesen bekommen ihre neu gewonnene nationale Größe vorgeführt und den Herrschaftsanspruch der Kommunistischen Partei. Beides, so die Botschaft an das Land, gehöre untrennbar zusammen. Auch für das Ausland hält die Parade eine Botschaft bereit. Sie ist so simpel wie deutlich: China ist stärker denn je - die neue Weltmacht.

    Chinas Stärke drückt sich zunächst einmal in Wirtschaftszahlen aus. Seit dem Beginn der Öffnungspolitik unter Deng Xiaoping Ende der 70er-Jahre ist das Bruttoinlandsprodukt vom Niveau eines Entwicklungslandes auf heute 4,9 Billionen US-Dollar angestiegen. Damit liegt es weltweit an dritter Stelle. Voraussichtlich noch in diesem Jahr wird die Volksrepublik Japan überholen. Sie würde damit zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt hinter der US-amerikanischen. Als Exportland hat China bereits im vergangenen Jahr Deutschland von der Spitzenposition verdrängt.

    Das Wirtschaftswachstum wird auch das dominierende Thema des Nationalen Volkskongresses sein, der morgen in der Großen Halle des Volkes in Peking seine Arbeit aufnehmen wird. Ebenso wird man sich mit der auseinanderdriftenden Einkommensentwicklung und den sozialen Folgen beschäftigen. Während die westlichen Staaten noch immer unter der internationalen Finanzkrise leiden, ist China erstaunlich gut durch die schweren Zeiten gekommen. Selbst im Annus horribilis 2009 nahm Chinas Wirtschaft um knapp neun Prozent zu. Auch der Konsum wächst. Bereits heute ist China der größte Automarkt der Welt.

    Nicht nur ökonomisch gewinnt China an Stärke, sondern auch militärisch. Jedes Jahr steigert Peking die Ausgaben für Rüstung und Armee um einen zweistelligen Prozentsatz. Und Experten vermuten noch weitaus größere Investitionen, als offiziell verkündet.

    Solche Zahlen unterstreichen, dass China zu einem gewichtigen Global Player geworden ist. Doch erst seit dem Einsetzen der Finanzkrise im Jahr 2008 scheint der Westen China auch politisch als neue Weltmacht wirklich ernst zu nehmen, betont Zhang Baohui. Der gebürtige Pekinger lehrt Politikwissenschaft an der Lingnan-Universität in Hongkong. Zuvor arbeitete er viele Jahre in den USA.

    "Macht hängt immer auch von einer materiellen Basis ab. Also wie groß ist unser Bruttoinlandsprodukt? Wie groß ist unsere militärische Kraft? Doch für die Macht ebenso wichtig ist die Wahrnehmung. Das zeigt der Kollaps der amerikanischen Hegemonie seit 2005. Amerikas materielle Macht hat sich nicht stark verändert. Doch es gibt eine Veränderung der Wahrnehmung. Amerikas Autorität ist weg. Umgekehrt im Falle Chinas. China steigt zurzeit schnell in der internationalen Hierarchie auf. Das hat mit Chinas Image im Ausland zu tun. China gilt jetzt, mehr oder weniger, als Nummer zwei unter den Mächten der Welt."

    Noch vor zwei Jahren hätten wohl nur wenige China auf Augenhöhe mit den USA platziert. Doch heute ist die Rede von "Chimerica" oder von den "G2" in Abwandlung von G8, der Gruppe der führenden Industriestaaten. Auch in Washington scheint man davon auszugehen, dass die Zeit globaler amerikanischer Vorherrschaft, wie sie seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion bestanden hatte, zu Ende geht. US-Präsident Barack Obama im vergangenen Sommer:

    "Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China werden das 21. Jahrhundert prägen. Deshalb sind diese Beziehungen so wichtig wie keine anderen bilateralen Beziehungen auf der Welt. Ich habe nicht die Illusion, dass die USA und China immer einer Meinung sein werden. Doch das macht den Dialog um so wichtiger. Wir müssen uns kennenlernen und unsere Meinungsunterschiede offen ansprechen."

    Die neue internationale Wertschätzung der Volksrepublik China geht einher mit einem gestiegenen Machtbewusstsein im Lande selbst. Peking scheint die einst von Deng Xiaoping propagierte Zurückhaltung in der Weltpolitik langsam aufzugeben und scheut auch vor harten Konflikten nicht mehr zurück, vor allem mit den USA. In der patriotisch, zuweilen nationalistisch gestimmten chinesischen Bevölkerung kommt der eigene Bedeutungszuwachs gut an, etwa bei der Wirtschaftsstudentin Amy Zhao aus dem ostchinesischen Nanjing:

    "Chinas Mitsprache wächst. Seine Position hat sich verbessert. Wenn zum Beispiel früher andere Länder China beleidigten, hat China nicht klar dagegengehalten, sondern nur friedlich beschwichtigt. Heute tritt China viel stärker auf."

    Statt von einem freundlichen Dialog, wie ihn Barack Obama forderte, ist das chinesisch-amerikanische Verhältnis mittlerweile von zahlreichen Streitigkeiten geprägt. Schon seit Jahren beklagt Washington die stark negative Handelsbilanz mit China.

    Die Amerikaner werfen der chinesischen Regierung vor, den Wert der Landeswährung Yuan künstlich niedrig zu halten. Damit stütze sie wettbewerbsverzerrend die heimische Exportindustrie. Die Handelsüberschüsse der letzten Jahre bescherten Peking einen Devisenbesitz von etwa zwei Billionen Dollar. Einen Großteil davon hat die Regierung in amerikanische Staatsanleihen investiert. Das bringt Washington in eine unangenehme Abhängigkeit.

    Auch auf der politischen Bühne geraten die beiden weltpolitischen Kontrahenten zunehmend aneinander. Chinas Außenpolitik verfolge dabei vor allem ein großes Ziel, unterstreicht David Zweig vom Zentrum für Chinas transnationale Beziehungen in Hongkong.

    "Das Hauptziel chinesischer Außenpolitik ist, die heimische Wirtschaft abzusichern. Auch in den kommenden 20 oder 30 Jahren wird das ihre Schlüsselfunktion sein. Sie soll Wirtschaftswachstum ermöglichen, den Lebensstandard erhöhen und so die Kommunistische Partei an der Macht halten. Und sie soll alles tun, was dafür nötig ist: Energiequellen finden, Rohstoffe liefern, Handelsbedingungen verbessern. Es geht also darum, die Wirtschaft so gut am Laufen zu halten, dass in China Stabilität gewährleistet ist."

    Diese ökonomisch ausgerichtete Außenpolitik kollidiert permanent mit westlichen Interessen. Erstaunt beobachtet die Welt etwa beim Kopenhagener Klimagipfel im Dezember 2009, wie selbstbewusst China - in diesem Fall ähnlich wie die USA - verbindliche CO2-Reduktionsziele ablehnt. Pekings Argument: der Westen verschmutze die Atmosphäre seit mehr als 150 Jahren, China aber erst seit kurzer Zeit. Die Volksrepublik habe ein Recht darauf, sich zu entwickeln. Die größeren Klimaanstrengungen müssten daher die alten Industrieländer unternehmen.

    China folgt dem Westen auch nicht, wenn es um die internationale Isolierung politisch ungeliebter Drittstaaten geht. Das gilt im Falle Nordkoreas ebenso wie im Iran. Dessen Atomprogramm beunruhigt Europa, Israel und die USA. Der Westen möchte Sanktionen gegen Teheran durchsetzen. China - eine Vetomacht im UN-Sicherheitsrat - lehnt dies ab; aus zwei Gründen, sagt David Zweig.

    "Ein Grund ist: China bezieht viel Energie aus dem Iran. Er ist also ein wichtiger Handelspartner. Und zweitens: China ist grundsätzlich kein Freund von Sanktionen. Es fühlt sich in diesem Punkt selbst verwundbar; wegen Tibet, Taiwan, den Menschenrechtsverletzungen. Es befürchtet eine Einflussnahme von außen in diesen, wie China es sieht, innenpolitischen Fragen. Peking will daher nicht, dass sich andere Länder zusammentun und Druck auf den Iran ausüben wegen dessen Innenpolitik. China ist da immer sehr empfindlich."

    Wenn die Kritik des Westens China selbst betrifft, reagiert die sich ihrer gewachsenen Macht bewusste Führung in Peking mittlerweile harsch und stets unnachgiebig; zum Beispiel im Konflikt mit dem US-Konzern Google.

    Gleichgültig, ob es um Zensur geht, um Menschenrechte oder um Chinas Herrschaft in Tibet und der Uighuren-Region Xinjiang: Die Hoffnungen des Westens, China würde sich durch die wirtschaftliche Öffnung nach außen und die Entstehung einer Mittelschicht von allein demokratisieren, haben sich bislang als falsch erwiesen. Das Konzept "Wandel durch Handel" ist fürs erste gescheitert. Und wenn westliche Politiker - vor allem fürs heimische Publikum - öffentlich chinesische Menschenrechtsverletzungen anprangern, ruft das in Peking in der Regel nur Schulterzucken hervor.

    In besonderen Fällen protestiert die Regierung lautstark, etwa beim Treffen von Barack Obama mit dem Dalai Lama vor zwei Wochen, das das angespannte Verhältnis zwischen den beiden Großmächten noch weiter belastet hat.

    China demonstriert der Welt, dass Kapitalismus auch ohne Demokratie funktionieren kann. Als neue Weltmacht fordert die Volksrepublik damit Amerikas Führungsanspruch nicht nur wirtschaftlich, sondern auch ideologisch und moralisch heraus. Der Student Ken Tong aus dem südchinesischen Xiamen macht keinen Hehl daraus, dass er Gefallen findet an Chinas neuer Rolle.

    "Früher war China international diskriminiert. Aber heute sind Chinesen in jedem Winkel der Welt präsent. Und die Welt weiß mehr über China. Durch die harte Arbeit der Chinesen erkennt die Welt heute China als gutes Land an."

    Die Frage ist, wird der Aufstieg der neuen Weltmacht China auf Dauer friedlich vonstatten gehen oder möglicherweise zu einer militärischen Konfrontation mit den Vereinigten Staaten führen?

    Vor allem die Taiwan-Frage führt immer wieder zu Spannungen. China betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz. Die USA hingegen sind Taiwans engster Verbündeter. Vor wenigen Wochen verkaufte Washington der Regierung in Taipeh Waffen im Wert von 6,4 Milliarden Dollar. Peking schäumte vor Wut. Doch einen Krieg mit den USA werde Peking wegen Taiwan nicht riskieren, meint der Politologe David Zweig; zumindest im Moment nicht.

    "Ich glaube, auf kurze und mittlere Sicht hat Chinas Führung kein Interesse an einem Krieg. Das chinesische Militär wird allerdings immer konfliktbereiter. Manche dort sagen: Wir wollen das Verhalten der Amerikaner nicht mehr hinnehmen. Die USA beobachten zum Beispiel vor Chinas Küste chinesische U-Boote. Da könnte China eines Tages eine Flotte losschicken und die Amerikaner beschießen. Solche Dinge sind riskant. Aber insgesamt wird die chinesische Führung wohl vorsichtig sein in den kommenden 15 bis 20 Jahren."

    Chinas offizielle Rhetorik propagiert das Bild einer von Harmonie geprägten Welt. Staatspräsident Hu Jintao:

    "Wir verfolgen eine unabhängige, friedliche Außenpolitik, die beiden Seiten Vorteile bringen soll. Wir streben eine Zusammenarbeit mit allen Ländern auf der Basis friedlicher Koexistenz und Entwicklung an. Wir kämpfen für den Aufbau einer harmonischen Welt mit andauerndem Frieden und allgemeinem Wohlstand."

    Blumige Worte, hinter denen ein gigantisches Expansionsprogramm Chinas Gestalt annimmt, allerdings kein militärisches, sondern ein wirtschaftliches. China investiert rund um den Globus Milliarden in die Wirtschaft und Infrastruktur anderer Länder, kooperiert mit Regierungen jeglicher Couleur.

    Die Struktur dieser Beziehungen ist mehr oder weniger immer die gleiche. China tätigt in den meist unterentwickelten Ländern dringend benötigte Investitionen. Im Gegenzug erhält es einen privilegierten Marktzugang für chinesische Produkte und den Zugang zu Rohstoffen und Handelsrouten.

    Dies geschieht in Afrika und Lateinamerika, besonders stark aber naturgemäß in Chinas asiatischen Nachbarländern. Viele Länder profitieren von dem chinesischen Kapitalstrom. Doch es wächst zugleich die Abhängigkeit. China werde dominant in Asien, betont Zhang Baohui von der Hongkonger Lingnan-Universität:

    "Bis vor zwei Jahren glaubten die meisten Länder noch nicht, dass Chinas Aufstieg eine Bedrohung für sie sein könnte. Doch seit 2007 verfolgt China eine deutlicher akzentuierte Außenpolitik und erstarkt auch militärisch. Das macht einige südostasiatische Staaten nervös. Einer Umfrage zufolge glauben 38 Prozent der dortigen Außenpolitik-Experten, dass China eine Gefahr für den regionalen Frieden darstellt. Hingegen halten nur 12,9 Prozent die Vereinigten Staaten für eine Bedrohung."

    Chinas Aufstieg verändert das Machtgefüge in Asien. Viel zu verlieren haben die Vereinigten Staaten. Die USA sind auch eine pazifische Macht mit einer traditionell starken Präsenz in der Region und engen Verbündeten wie Taiwan, Südkorea und Japan.

    Die wirtschaftliche Expansion könnte China mittelfristig auch strategische Vorteile verschaffen, etwa die Kontrolle über das Südchinesische Meer, eine der wichtigsten Schifffahrts- und Handelsrouten der Welt. Je stärker China wird, desto schwieriger dürfte es zudem für die Amerikaner werden, Taiwan zu verteidigen. Neben Taiwan ist es in Ostasien aber vor allem ein Land, das Chinas rasanten Aufstieg zur Weltmacht mit Sorge beobachtet. David Zweig:

    "Ein wirkliches Problem ist Chinas Aufstieg für die Japaner. Ein kluger japanischer Freund von mir sagt: Die Japaner müssen lernen, als Nummer zwei zu leben. Und das ist nicht leicht für sie. Das bedeutet eine mentale Wandlung. Sie müssen anerkennen, das sie nicht mehr die erste Macht in Asien sind."

    Mit Unbehagen registriert die japanische Öffentlichkeit, wie Investoren aus China mit vollen Geldkoffern Immobilien, strategisch wichtige Industrien und Land in Japan aufkaufen. Japans neuer Regierungschef Yukio Hatoyama hingegen scheint gegenüber China eher auf Annäherung als auf Distanzierung zu setzen. Kaum im Amt, schlug er eine "Ostasiatische Gemeinschaft" mit China und anderen Staaten der Region vor. Eine Annäherung der beiden historischen Erzrivalen könnte allerdings, so die Sorge in Washington, den Einfluss der USA in der Region deutlich verringern.

    Den spektakulären Bildern vom Tian'anmen-Platz zum Trotz: Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist China noch nicht auf Augenhöhe mit den Vereinigten Staaten. Das Pro-Kopf-Inlandsprodukt ist noch fünfzehn Mal so klein wie in den USA, auch die Militärausgaben sind weit geringer. Unklar erscheint auch, ob Chinas Aufstieg unvermindert anhalten wird. Energie- und Wasserknappheit, eine alternde Gesellschaft, katastrophale Umweltverschmutzung, soziale und politische Instabilität: Die Volksrepublik China steht vor immensen Herausforderungen. Wenn es sie meistert, könnte das 21. Jahrhundert tatsächlich in großem Maße ein chinesisches Jahrhundert werden - mit ungewissen Folgen für die Welt.