
Auch darauf seien Irritationen auf Seitens Pekings zurückzuführen, die durch verwehrte Investitionen in deutsche Unternehmen oder strengere Exportkontrollen entstanden seien, sagte der Grünen-Politiker während eines Besuchs in Shanghai. Habeck kritisierte insbesondere die Lieferung von sogenannten Dual-Use-Gütern nach Russland, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. China habe deren Anteil am Handel mit Moskau deutlich erhöht - und man müsse leider vermuten, dass sie nicht nur im militärischen Bereich angewendet werden könnten, sondern auch tatsächlich angewendet würden. Habeck betonte, daher könne man nicht zulassen, dass mit aus Europa exportierten Gütern der russische Angriffskrieg indirekt und am Ende direkt unterstützt werde.
Zu Dual-Use-Gütern zählen etwa Prüf- und Messvorrichtungen oder auch Ventile sowie Elektronik-Teile.
Diese Nachricht wurde am 23.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.