Türkei
CHP legt Einspruch gegen Absetzung von Oppositionsführer als Parteichef ein

In der Türkei hat die größte Oppositionspartei CHP Einspruch gegen die Absetzung ihres Parteichefs Özel eingelegt.

    Das Bild zeigt Özgür Özel mit einem Mikrofon in der rechten Hand und einer erhobenen linken Hand mir ausgestreckten Zeigefinger während einer Rede.
    Der CHP-Oppositionsführer Özgür Özel (Imago | SOPA Images)
    Man habe Beschwerde beim Obersten Gerichtshof eingereicht, sagte Özel am späten Abend in Ankara. Seine Partei werde sich zudem an die Wahlbehörde wenden, die ihrer Ansicht nach eigentlich für das Thema zuständig sei. Die vorherige Entscheidung des Gerichts in Ankara nannte Özel unrechtmäßig sowie politisch motiviert und sprach von einem schwarzen Tag für die Demokratie. Die Richter hatten seine Absetzung gestern mit Unregelmäßigkeiten bei einem Parteitag begründet, auf dem Özel 2023 zum CHP-Vorsitzenden gewählt worden war. Zuvor hatte ein Gericht in erster Instanz entschieden, dass die Vorwürfe unbegründet seien.
    Auch andere Oppositionsparteien übten Kritik an dem gestrigen Urteil und warnten vor einem Schaden für Republik und Demokratie.
    Diese Nachricht wurde am 22.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.