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StartseiteHintergrundDas Meer in der Mitte09.02.2010

Das Meer in der Mitte

Die Ostsee, die EU und die Macht der kleinen Schritte

Mit dem Fall der Berliner Mauer begann auch für die Ostsee eine neue Epoche. 20 Jahre danach kann die Ostseeregion handfeste Resultate vorweisen - die Region, die noch Mitte der 90er-Jahre eine Implosion an ihren östlichen Rändern fürchtete, hat sich stabilisiert.

Von Marc-Christoph Wagner

Blick auf die Ostsee (Stock.XCHNG / Christa Richert)
Blick auf die Ostsee (Stock.XCHNG / Christa Richert)
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Ein vertrautes Bild: Sachte schlagen die Wellen des Öresund an die Küste. Am anderen, am schwedischen Ufer: eine weiße Winterlandschaft. Dazwischen, auf dem grau-grünen Wasser, ziehen Schiffe - wie aufgereiht an einer Kette - in nördliche und südliche Richtung. Über Jahrhunderte basierte Dänemarks Reichtum schlichtweg auf der Tatsache, dass es die Tore zur Ostsee kontrollierte.

Wirkt das Bild auch zeitlos, so hat sich doch vieles verändert. Mit dem Fall der Berliner Mauer sowie dem Zusammenbruch der Sowjetunion begann auch für die Ostsee eine neue Epoche. Zwar sind Grenzen auf dem Wasser weniger kenntlich als an Land. Nichtsdestotrotz waren sie vorhanden. Während des Kalten Krieges war die Ostsee ein geteiltes, ja teilendes Meer. Der Eiserne Vorhang, so Jürgen von Alten in seiner Weltgeschichte der Ostsee aus dem Jahr 1996, trennte die Ostseeanrainer ebenso wie den Rest Europas, machte aus dem Mare Balticum ein Mare Sowjeticum, zumindest an dessen östlichen Ufern.

Doch für den Eisernen Vorhang galt, was schon für die erstarrten Schützengrabenlinien des Ersten Weltkrieges gegolten hatte: Auch diese befanden sich dort, wo sie verliefen, nicht aus historischen, ethnischen oder ökonomischen und kaum je aus geografischen Gründen; sie durchschnitten gewachsene Länder und Ortschaften. Sie folgten keiner Logik als der des Krieges und entstanden dort, wo das Kriegsgeschehen sie hinsetzte, ein Vormarsch zum Stillstand kam. Auch sie verschwanden bei Kriegsende nicht folgenlos, sondern hinterließen zerstörte Landschaften, gefährliche Überreste und ruinierte Ökonomien, zu schweigen von den Gräbern.

1991 also der Neubeginn – und auch an der Ostsee sind die Jahrzehnte seit dem Zweiten Weltkrieg nicht spurlos vorübergegangen. Das Meer gehört zu den meist verschmutzten der Welt. 20 Prozent des Meeresbodens werden heute als sogenannte Todeszonen bezeichnet, in denen aufgrund von Sauerstoffmangel kein Leben existiert. In den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg werden nicht allein zahlreiche Wracks, sondern auch große Mengen an Munition und Giftgase in der Ostsee entsorgt. Noch Ende der 1980er und Anfang der 1990er-Jahre, soll, wie der Schwedische Rundfunk berichtete, die sowjetische Marine chemische Kampfstoffe und radioaktiven Abfall vor der Küste der Insel Gotland deponiert haben.

Noch größere Sorgen als der Zustand der Ostsee aber macht den Anrainern zunächst die politische Entwicklung an deren östlichen Ufern. Die baltischen Staaten haben ihre staatliche Unabhängigkeit gewonnen, jedoch ihren bis dato wichtigsten Absatzmarkt verloren und stehen am ökonomischen Abgrund. Die größten Kopfschmerzen jedoch bereitet Russland, in dessen Ostseemetropole Sankt Petersburg allein mehr Menschen leben, als in Estland und Lettland zusammen. Noch 1998 analysiert der renommierte finnische Diplomat Max Jacobson, Anfang der 1970er-Jahre Wunschkandidat der USA für den Posten des UNO-Generalsekretärs:

Heute ist die Bedrohung im alten Sinn verblasst. Der russische Staat ist so schwach, dass er nicht einmal die ihm geschuldeten Steuern einziehen kann, mit dem Ergebnis, dass er auch nicht pünktlich seine Beamten bezahlen oder seine Soldaten ernähren kann. Das Zentrum verliert die Kontrolle über verschiedene Einheiten des föderalen Systems. Von Moskau erlassene Gesetze und Verfügungen werden oft in den Lokalbehörden verspottet. Das organisierte Verbrechen und die Korruption unterhöhlen weiter die Autorität der Regierung. Gerade die Schwäche des russischen Staats erzeugt eine neue Reihe von Risiken für seine Nachbarn. Unsichere Atomkraftwerke sind knapp hinter Finnlands östlicher Grenze in Betrieb. Abwässer aus St. Petersburg verunreinigen den Golf von Finnland, und giftige Wolken driften aus veralteten industriellen Anlagen auf der Halbinsel Kola westwärts. Kriminelle russische Banden operieren über die Grenze hinweg und ziehen Drogen und Prostituierte nach sich.

Vor diesem Hintergrund erscheint es bezeichnend, dass die Europäische Union ihren letzten Gipfel des 20. Jahrhunderts in Helsinki abhält. Finnland hat in der zweiten Hälfte des Jahres 1999 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Eben jenes Finnland, dass eine 1.300 Kilometer lange Grenze mit Russland aufweist – zugleich die längste Armutsgrenze der Europäischen Union. Burkhard Auffermann vom Friedensforschungsinstitut der Universität Tampere 1999:

"Eigentlich ist in der finnischen Politik alles Sicherheitspolitik. Die Außenbeziehungen sind immer Sicherheitspolitik in dem Sinne, dass das Problem mit dem großen östlichen Nachbarn gelöst werden muss bzw. gemanagt werden muss. Und so gesehen ist die finnische Integrationspolitik nicht in erster Linie Wirtschaftspolitik, wie man sich das vorstellen könnte vielleicht, oder ganz allgemeine Politik, sondern es ist vor allem Sicherheitspolitik. Das heißt, die Beziehungen zu Russland und Russlands Reaktion auf bestimmte Politiken werden im Prinzip immer vorweg analysiert und es wird überlegt, wie reagieren die Russen, wenn wir dies oder das machen. Und das ist natürlich ein sicherheitspolitisches Problem, nachdem Finnland in diesem Jahrhundert drei Kriege geführt hat mit oder gegen Russland."

Greifbares Resultat der finnischen Ratspräsidentschaft ist die sogenannte Nördliche Dimension der Europäischen Union. Mit ihr wird die Sensibilität Finnlands gegenüber seinem östlichen Nachbarn auf europäischer Ebene institutionalisiert, ohne jedoch neue Gegensätze zu schaffen.

Im Gegenteil. Durch Kooperation zwischen Russland und der EU sollen gemeinsame Probleme gelöst werden, gleichgültig ob sicherheits-, sozial- oder umweltpolitischer Art. Durch regionale Zusammenarbeit und beidseitige Einbindung – so die Idealvorstellung – soll ein Klima des Vertrauens sowie eine Plattform gemeinsamen Handelns geschaffen werden. Eine Strategie, die Wirkung zeige, so der dänische Außenminister Per Stig Møller, im vergangenen Jahr Vorsitzender des Ostseerates:

"Ich finde, die Russen sind sehr kooperativ. Sie sind in allen Gremien präsent. Ich selbst habe an Gipfeln mit dem russischen Ministerpräsidenten und dem russischen Außenminister teilgenommen. Sie ignorieren die Zusammenarbeit nicht einfach, denn dann würden sie etwa zu Sitzungen des Ostseerates lediglich ihre Stellvertreter entsenden. Und sie wissen, dass sie dann auch Verpflichtungen eingehen – Verpflichtungen, die sie umsetzen müssen. Und das ist vielleicht das Hauptproblem. Dass manche Umsetzung einfach zu viel Zeit in Anspruch nimmt."

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hebt die gute Kooperation mit Russland hervor, wenn es auch in manchen Sachfragen unterschiedliche Auffassungen gebe.

"Offen heißt auch, wenn man einmal unterschiedliche Meinungen hat, dass auch das angesprochen werden kann, und trotzdem in einer intensiven, partnerschaftlichen Art und Weise."

Trotz konstruktiver Atmosphäre und vertrauensbildender Maßnahmen aber ist die Ostsee bis heute ein Gebiet, in dem sich handfeste politische Interessen manifestieren. Interessen, die nicht immer dem überlieferten Ost-West- beziehungsweise dem EU-versus-Russlandschema entsprechen. Gerade die sogenannte Ostseepipeline, die ab 2011 russisches Gas direkt nach Deutschland liefern soll, sorgt für Skepsis unter vielen Anrainern:

"Ich bin deutscher Bundeskanzler und ich habe deutsche Interessen zu vertreten, insbesondere was die Sicherheit der Energieversorgung der deutschen Wirtschaft angeht. Und dieses ist ein wirklich zentrales Projekt. Und deswegen bin ich stolz darauf, einen Beitrag habe leisten zu können, dass es zustande kam. Es ist gegen niemanden gerichtet."

Gerhard Schröder im Bundestagswahlkampf 2005, wenige Monate, bevor er zum Vorsitzenden des Aktionärsausschusses der Nord Stream AG berufen wurde – genau jenes Unternehmens also, dass für Bau und Betrieb der 1.200 km langen Pipeline zwischen dem russischen Wyborg und der Hansestadt Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern zuständig ist.

Vor allem in Polen und den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen wird diese Auffassung des Alt-Kanzlers nicht geteilt. Der heutige polnische Außenminister Radosław Sikorski geht gar soweit, das deutsch-russische Projekt mit dem Molotow-Ribbentrop-Pakt zwischen Hitler-Deutschland und Stalins Sowjetunion aus dem Jahr 1939 zu vergleichen. Die Pipeline, so Sikorski, ignoriere polnische Interessen. Im Konfliktfall könne Russland seine Gaslieferungen an Polen unterbrechen, deutsche und westeuropäische Verbraucher aber weiterhin versorgen.
Unterdessen sucht Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin Bedenken zu zerstreuen, sein Land würde die Gaslieferungen als politische Waffe benutzen. Russland sei in der Vergangenheit ein verlässlicher Partner gewesen und werde dies auch in Zukunft sein. Die Ostseepipeline diene allein dem Zweck, den in den kommenden Jahren weiter wachsenden Energiebedarf Europas zu decken:

"Die Zusammenarbeit mit Europa gibt es ja nicht erst seit drei Jahren, sondern seit Jahrzehnten. Sogar während des Kalten Krieges und in der Zeit, als zwei Systeme am Rand eines Atomkrieges entlang schlitterten, hat die Sowjetunion Tag für Tag, Stunde für Stunde Europa versorgt. Über welche Angst reden wir heute?"

Eine Einschätzung, die Svend Aage Christensen vom Dänischen Institut für Internationale Studien teilt. Denn die Abhängigkeit zwischen Russland und der EU sei beidseitig. Eine Abhängigkeit, die durch die Ostseepipeline weiter erhöht werde:

"Viele vergessen, dass die russische Wirtschaft völlig abhängig ist von Europa. Denn – und das sieht man in Moskau mit großer Sorge – sie beruht fast ausschließlich auf Öl und Gas."

Könnte die Ostseepipeline am Ende also zu einer weiteren Anbindung Russlands an die EU führen? Könnte sie das Zusammenwachsen der Ostseeanrainer vorantreiben und zugleich den wirtschaftlichen Aufschwung in der Region befördern?

2002 – zwei Jahre vor dem Beitritt Polens und der drei baltischen Staaten zur Europäischen Union – thematisierte der Publizist Thomas Steinfeld in seinem Buch Wallanders Landschaft. Eine Reise durch Schonen das ökonomische Gefälle zwischen den Ostseeanrainerstaaten. Am schwedischen Ufer stehend, bemerkt er:

Die Angler aber schauen nach Osten, streng nach Osten. Es ist, als hätten sie die Welt hinter sich und ihnen voraus befände sich nichts als die Leere. Dabei geht die Landschaft auf der anderen Seite der Ostsee genauso weiter, wie sie hier aufhört. Dort liegen Königsberg, Litauen, Lettland. Dort liegen Klaipeda, das frühere Memel. Und Riga. Eine Stadt, in der jeden Tag vor den riesigen Hallen, wo in den dreißiger Jahren Luftschiffe gebaut werden sollten, der große Markt stattfindet, zu dem die Händler über Hunderte von Kilometern reisen. Dort ist schon das Elend Osteuropas zu Hause, und über die Vorstädte bis weit über das Land hinaus setzt es sich fort. Denn den meisten Letten geht es heute schlechter als vor ihrer Unabhängigkeit, vor allem den Bauern. Sie müssen erfahren, dass ihr Nationalismus eine sehr beschränkte materielle Grundlage hat.

Seither hat sich vieles verändert. Gerade der Beitritt Polens, Litauens, Lettlands und Estlands zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 bedeutet eine historische Zäsur. Das einst geteilte Meer wächst zusammen. Von den neun direkten Anrainern der Ostsee gehören nun acht zur EU. Hans Brask vom Baltic Development Forum – einer Organisation, die sich für das Zusammenwachsen der Ostseeregion engagiert:

"Es ist fantastisch zu beobachten, welche Fortschritte in den vergangenen 20 Jahren erzielt wurden – in Polen, den baltischen Staaten, aber auch in Russland. Das Gefälle zwischen den Wohlfahrtsstaaten westlicher Prägung und den jungen Demokratien im Osten ist sehr viel geringer geworden. Gewiss, die finanzielle und wirtschaftliche Krise der vergangenen zwei Jahre ist ein Rückschritt, die Unterschiede sind wieder etwas größer geworden. Auf längere Sicht aber, so bin ich überzeugt, werden sowohl die baltischen Staaten wie auch Russland erneut ein kräftiges Wachstum verzeichnen."

Ähnlich sieht es Anders Svendsen, für die Ostseeregion zuständiger Analyst der nordischen Großbank Nordea. Zwar werde es einige Jahre dauern, ehe die baltischen Staaten ihre derzeitige Wirtschaftskrise überwunden haben. Auf Dauer aber würden ihre Volkswirtschaften zur Dynamik früherer Jahre zurückfinden. Voraussichtlich werde Estland bereits in diesem Jahr die Kriterien zur Aufnahme in die Euroregion erfüllen. Vor allem Russland aber, so Anders Svendsen, biete interessante wirtschaftliche Perspektiven:

"Die Handelsverbindungen zwischen Russland und den nordischen Staaten werden immer enger. Viele Firmen haben sich auf dem russischen Markt etabliert. Russland ist eines der vier großen Schwellenländer – neben Brasilien, Indien und China. In 20, 30, vielleicht 40 Jahren werden diese Staaten den Welthandel beherrschen und sich an Wirtschaftskraft mit den USA und der EU messen können. Keine international tätige Firma kann die russischen Verbraucher sowie das enorme Potenzial des russischen Marktes ignorieren."

Kurzum: 20 Jahre nach dem Fall der Mauer kann die Ostseeregion handfeste Resultate vorweisen. Die Region, die noch Mitte der 1990er-Jahre eine Implosion an ihren östlichen Rändern fürchtete, hat sich stabilisiert. Dank der nördlichen Dimension der EU sind die Beziehungen zu Russland zwar nicht immer konfliktfrei; am Ende aber basieren sie doch auf gegenseitiger Kooperation. Auch die wirtschaftliche wie zivilgesellschaftliche Vernetzung wächst Jahr für Jahr.

Doch nicht nur nach außen, sondern auch innerhalb der Europäischen Union nimmt die Bedeutung der Ostseeregion zu. Zehn Jahre nach der Deklaration der Nördlichen Dimension verabschiedete die EU im vergangenen Herbst unter der Ratspräsidentschaft Schwedens eine Ostsee-Strategie, die künftig zu mehr Wachstum und Beschäftigung in den Ländern um das Mare Balticum herum führen soll. Innovation soll gefördert, der Austausch von Arbeitnehmern zwischen den Ostseeanrainern erleichtert, grenzüberschreitende Verkehrsprojekte finanziert, kurzum die Ostsee in ihrer Identität und als Region weiter gestärkt werden. Denn bei aller Dynamik der einzelnen Staaten bleibt jeder für sich ein vergleichsweise kleiner Markt. Nur gemeinsam, so der ehemalige finnische Ministerpräsident Paavo Lipponen bereits vor zehn Jahren, könne die Region ihr wirkliches Potenzial entfalten:

"Für die kleinen Länder ist die Union besonders wichtig. Erstens wirtschaftlich. Die Union sorgt dafür, dass wir einen wohl funktionierenden Markt in Europa haben, das heißt ohne Protektionismus bei den einzelnen Mitgliedsländern, Subventionen. Das liegt besonders in unserem Interesse. Und in der Außenpolitik, Handelspolitik – je stärker die Union ist, desto besser für die kleinen Mitgliedsländer."

Bei allem Optimismus in punkto Ostsee-Kooperation aber bleiben die Sünden der Vergangenheit. Nirgendwo sonst liegen so viele Schiffswracks und andere Altlasten auf dem Meeresgrund. In kaum einem anderen Meer ist die Konzentration schädlicher Abwässer und Einleitungen vor allem aus der Landwirtschaft so hoch. Und das in einem Gewässer, das 30 Jahre benötigt, um seine Wassermenge einmal auszutauschen. Anne Christine Brusendorff, Generalsekretärin der Helsinki-Kommission, die sich mit dem ökologischen Schutz der Ostsee befasst:

"Wir müssen uns die Ostsee vorstellen als einen Patienten, der an einer starken Erkältung leidet. Dieser Patient war nun beim Arzt und der Arzt hat die richtige Behandlung und die richtige Medizin verordnet. Jetzt kommt es nur noch darauf an, dass der Patient die Medizin auch einnimmt, dann wird sich sein Zustand sowohl auf kurze wie auf lange Sicht verbessern."

Will heißen: Alle Probleme sind bekannt und analysiert. Woran es bisher fehlt, ist der Wille der Ostseeanrainer, die umweltpolitischen Maßnahmen konsequent umzusetzen. Anne Christine Brusendorff ist dennoch optimistisch. Noch nie, sagt sie, sei das politische Interesse für den Ostseeraum so ausgeprägt gewesen wie heute. Gerade in den vergangenen Jahren habe man auf vielerlei Gebieten Fortschritte erzielt.

Vielleicht aber liegt im größten Problem der Ostsee auch ihr größtes Potenzial. Hans Brask vom Baltic Development Forum jedenfalls träumt von einer Region, in der Umwelt und Wachstum Hand in Hand gehen, die grüne Technologien umsetzt und damit Zukunftsmärkte erobert.

"Wir benutzen das Bild des Green Valley of Europe. Natürlich stehen wir in den Ländern rund um die Ostsee vor enormen ökologischen Herausforderungen. Doch wir verfügen auch über ein großes Potenzial, was Kooperation im Energiebereich betrifft, sowie über ein enormes Know-how bei grünen Technologien. All das müssen wir bündeln und in der Welt bekannt machen. Das ist der Weg, den wir in den kommenden Jahren beschreiten sollten."

Langsam, aber sicher – mit diesem Modell, mit der Politik der kleinen Schritte, ist die Ostseeregion in den vergangenen Jahren gut gefahren. Zwei Dekaden nach dem Fall des Eisernen Vorhangs sind wahrlich nicht alle Spuren der Vergangenheit beseitigt. Immer deutlicher aber zeichnen sich die Konturen einer Region ab, die dank grenzüberschreitender Kooperation zueinander und zu sich selbst findet. Im Grunde eine europäische Erfolgsgeschichte, wie nicht allein Ahti Jäntti, langjähriger Leiter des Finnlandinstituts in Deutschland betont:

"Fest steht: Die Bedeutung der Ostsee als des wichtigsten europäischen Binnenmeers wächst. Sie wird immer mehr und auf eine andere Weise als etwa nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem verbindenden, wenn nicht geradezu bindenden Meer."

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