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Das rote Militärbündnis

Um dem zunehmenden sowjetischen Einfluss in Osteuropa entgegenzuwirken, gründeten die westlichen Alliierten 1949 die NATO. Als mit den Pariser Verträgen auch die Bundesrepublik Deutschland 1955 ins westliche Verteidigungsbündnis integriert wurde, reagierten die sowjetischen Machthaber mit der Gründung des Warschauer Pakts. Das Zeitalter des Kalten Krieges hatte begonnen.

Von Matthias Rumpf | 12.05.2005
    "Hier ist Warschau. Wir melden uns heute aus dem Säulensaal des polnischen Sejm. In wenigen Minuten, verehrte Hörer, wird hier der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigem Beistand unterzeichnet werden. (...). Hier im Säulensaal des polnischen Sejm haben sich bereits die diplomatischen Mitarbeiter der Regierungsdelegationen versammelt, um den Barockschreibtisch gruppiert, der an der Stirnseite des Säulensaales steht. Auf dem braunen Schreibtisch sehen wir das Schreibzeug aus grün-schwarzem Marmor, das Gold des Füllhalters, und der Bügel des Löschers glänzt in dem gleißenden Licht der vielen Scheinwerfer, und aufnahmebereit stehen die Kameraleute der Wochenschauen. "

    Der DDR-Rundfunk sparte nicht mit Pathos, als am 14. Mai 1955 der Warschauer Pakt unterzeichnet wurde. Vier Tage lang hatten die acht Partei- und Regierungschefs von Albanien, Bulgarien, der CSSR, der DDR, Ungarns, Rumäniens, Polens und der Sowjetunion zusammengesessen, um den Bündnisvertrag zu verhandeln. Es ging vor allem darum, eine Antwort zu finden auf ein Ereignis, das nur wenige Tage zurücklang: Auf den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Nato am 9. Mai.

    "Für die imperialistischen Mächte ist Westdeutschland heute eine entscheidende strategische Basis, von der aus sie ihre Aggression entwickeln und verwirklichen wollen. Gegenüber solchen Bestrebungen sind die Vertragsmächte von Warschau übereingekommen, durch gegenseitigen Beistand, auch militärischer Art, ihre Sicherheit zu verteidigen und den Frieden zu schützen. "

    So der DDR-Regierungschef Otto Grotewohl nach seiner Rückkehr aus Warschau in der DDR-Volkskammer. Nach der Bundesrepublik sollte nun auch die DDR in ein multilaterales Bündnis eingegliedert werden, auch wenn Moskau lange gehofft hatte, mit dem Angebot der Wiedervereinigung, die Bundesrepublik aus dem westlichen Bündnis herauslösen zu können. Sechs Jahre nach der Gründung der beiden deutschen Staaten war damit die Spaltung Deutschlands und die Integration in zwei feindliche Blöcke erst einmal abgeschlossen. Der SPD-Politiker Egon Bahr erinnert sich:

    "Und ich habe damals nichts anderes gedacht, als das wird nun sehr lange dauern, bis wir zur Einheit kommen. Denn wenn erst einmal die beiden Streitkräfte in gegeneinander gerichtete Organisationen eingebunden sind und eine Weile bestehen, dann wird das sehr schwer zu einer Einheit zu kommen, die den Kern der deutschen Frage betreffen, und das war die Sicherheitsfrage. "

    So wie die Nato für die Bundesrepublik, schaffte der Warschauer Vertrag für die DDR die Grundlage für die Gründung der Nationalen Volksarmee. Doch während im Westen die Alliierten Druck auf Bonn ausübten, möglichst schnell eine Armee von 500.000 Mann aufzustellen und in die Nato-Verbände zu integrieren, ließ man sich im Warschauer Pakt erst einmal Zeit. Denn militärisch dümpelte das östliche Bündnis die ersten Jahre vor sich hin. Frank Umbach von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik:

    "Also ich denke, dass die militärische Bedeutung des Warschauer Paktes am Anfang - namentlich für die sowjetischen Militärs - eher marginaler Natur war, es hat vor allem politisch-symbolische Gründe gehabt, es ging natürlich auch den sowjetischen Militärs, dem Generalstab, um die Einbindung der sowjetischen Streitkräfte. Aber der unmittelbare militärische Wert als sozusagen zusätzliche Stärkemasse im Sinne eines wirklichen Bündnisses war doch eher sehr geringer Natur. Das spiegelt sich auch in der Entwicklung der militärischen Strukturen wider. "

    Zwar wurde im Warschauer Vertrag - ähnlich wie in der Nato - der Aufbau gemeinsamer Stäbe zur Führung der verbündeten Armeen vereinbart, doch zog sich die operative Umsetzung hin. Denn Moskau war nicht sicher, ob es gelingen würde, in den verbündeten Staaten ein loyales Offizierscorps zu entwickeln. Wie sich schon bald zeigen sollte, waren derartige Befürchtungen nicht unbegründet.

    "Hier spricht Imre Nagy, Ministerpräsident der ungarischen Volksrepublik. Heute Morgen haben die sowjetischen Truppen die ungarische Hauptstadt angegriffen, mit dem offensichtlichen Zwecke, die gesetzliche Regierung Ungarns zu stürzen. Unsere Truppen stehen im Kampfe. Die Regierung steht an seinem Platz. Das gebe ich dem Volke des Landes und der Öffentlichkeit der Welt bekannt. "

    November 1956. Nachdem die ungarische Reformregierung und Imre Nagy einen Austritt aus dem Pakt beschlossen hatte, marschierten zunächst in Ungarn stationierte sowjetische Truppen nach Budapest, zu Hilfe gerufen von den Hardlinern in der ungarischen kommunistischen Partei. Auch weil das Bündnis noch keine gemeinsamen Strukturen hatte, verzichtete Moskau bei der Niederschlagung des Ungarnaufstandes auf die Hilfe der Truppen der Bruderstaaten.

    Doch noch aus einem anderen Grund war der Warschauer Pakt zunächst einmal ein Bündnis auf dem Papier. Denn die Militärstrategie von Nikita Chruschtschow, seit Stalins Tod der neue Machthaber im Kreml, hatte für konventionelle Streitkräfte wenig übrig. Chruschtschow setzte vor allem auf die Nuklearwaffen zur Abschreckung des Westens, und da konnten die Bruderstaaten im Warschauer Pakt wenig beisteuern. Bei den eigenen Militärs der Roten Armee machte sich der Kremlführer damit freilich keine Freunde.

    Massiv trieb Chruschtschow die Abrüstung der konventionellen Streitkräfte voran, um damit Spielraum für die Produktion von Konsumgütern zu erhalten. Das hinderte ihn freilich nicht daran, 1962 mit der Kuba-Krise sich auf ein Atompoker mit den USA einzulassen.

    Die Konflikte mit dem Militär führten schließlich 1964 zur Entmachtung Chruschtschows. Beim neuen Herrn im Kreml, Leonid Breschnew, machten die Verbündeten ab Mitte der 60 Jahre Vorstöße, die Gremien des Warschauer Paktes zu demokratisieren. Die Satelliten wollten mehr Teilhabe an den Entscheidungen der Zentrale. Doch Moskau zögerte weiter.

    1968: Wieder einmal drohte ein Verbündeter aus dem Warschauer Pakt auszubrechen. Unter der Führung von Alexander Dubcek wollte die KP der CSSR mit dem Prager Frühling einen liberaleren, menschlicheren Sozialismus in der Tschechoslowakei einführen. Moskau sah dem Treiben eine Zeit lang zu, bis Prag die Bündnisfrage stellte und einen Austritt aus dem Pakt erwog. Das war die sprichwörtliche "rote Linie", die nicht überschritten werden durfte.

    "Wenn die Fragen so weit sind und es um das Schicksal der ganzen tschechoslowakischen Partei und der sozialistischen Errungenschaften geht, dann schätzen wir solch eine Entwicklung als direkte Bedrohung für die Weltposition des Sozialismus und für alle Länder ein. Das Bestreben, sich gegen eine solche Entwicklung zu stellen, kann man nicht als eine Einmischung in innere Angelegenheiten verstehen. "

    Das schrieb Breschnew an Dubcek im Juli 1968 und legte damit das Recht Moskaus auf Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Bruderstaaten fest. Einen Monat später, im August 1968 rollten dann die Panzer. Dubceks Prager Frühling war vorbei.

    Anders als bei der Niederschlagung des Ungarnaufstandes beteiligten sich diesmal auch Bündnis-Truppen des Warschauer Pakts an der militärischen Intervention in die CSSR. Auch die Nationale Volksarmee nahm im Süden der DDR mit mehreren Divisionen Aufstellung, Einmarschiert wurde aber nicht. Hans Werner Deim, Generalmajor im Hauptstab der NVA erinnert sich:

    "Als die nationale Volksarme ihre 7. Panzerdivision und ihre 11. Mot. Schützendivision, in der ich später Stabschef wurde, im Süden der DDR bereitgestellt hatte, in der Erwartung, dass sie bei der Entfaltung einer operativen Gruppierung auf dem Territorium der CSSR – sie wird von den Politikern als Einmarsch und Intervention bezeichnet – ihren Platz finden wird. Und die sowjetischen Verantwortlichen kamen zu dem Schluss, das kann man wohl den Soldaten der DDR, aber auch den Tschechen nicht zumuten, dass sie wieder diese steingrauen Uniformen ertragen wollen. "

    Als Reaktion auf die Krise in der CSSR war Moskau nun auch im Bündnis zu Zugeständnissen gegenüber seinen osteuropäischen Militärpartnern bereit.

    Budapest 1969: Auf der Tagung des "Beratenden Politischen Ausschusses", dem höchsten politischen Gremium des Paktes, wurde tatsächlich eine Reform der Strukturen des Warschauer Paktes beschlossen. Zum ersten Mal schien im roten Militärbündnis - zumindest auf der politischen Ebene - eine gewisse Demokratisierung einzutreten.

    Herbst 1970. Die sieben Warschauer Pakt Staaten – Albanien war aus Protest gegen den Einmarsch in die CSSR ausgetreten – organisierten das Großmanöver "Waffenbrüderschaft" unter DDR-Leitung.

    Das Manöver war eine militärische Leistungsshow sowohl für die heimische als auch für die westliche Öffentlichkeit. Und wie nie zuvor wurde darüber in den Medien berichtet.

    Auch im Kreml setzte nun eine Phase der Harmonie ein. Hatte Chruschtschow noch versucht, die Rüstung zu reduzieren um mehr Spielraum bei der Produktion von Konsumgütern zu haben, setzte Breschnew den Begehrlichkeiten des Militärs kaum noch Grenzen.

    "Deswegen sprach man namentlich in den 70er Jahren von dem so genannten goldenen Zeitalter der Zivil-Militärbeziehungen in der UdSSR, als es so gut wie keine Konflikte gab, als alle Ressourcenanforderungen, die das Militär für diese gewaltige Aufrüstung, nämlich sowohl der konventionellen wie der Nuklearstreitkräfte von Seiten der politischen Führung befriedigt wurden. Und wir wissen heute, dass diese Befriedigung bis hin in die Gorbatschow Jahre, ja sage und schreibe bis zu 25 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts verschlungen hat, also, dass dieses System der UdSSR Mitte der 80er Jahre weitaus militarisierter in Anführungszeichen war als selbst der CIA oder viele westliche Hardliner zu jener Zeit glauben mochten. "

    Trotz dieser massiven Hochrüstung ließ sich der Warschauer Pakt Anfang der 70er Jahre auf eine Entspannungspolitik mit dem Westen ein. Auftakt war der Atomwaffensperrvertrag aus dem Jahr 1968. Es folgen Abrüstungsverhandlungen über strategische Nuklearwaffen und über konventionelle Waffen.

    Mit der KSZE-Konferenz in Helsinki 1973 konnte der Warschauer Pakt die Anerkennung der DDR durch den Westen und die Garantie der Grenzen in Europa erreichen. Für den Westen blieb diese Gleichzeitigkeit von Hochrüstung und Entspannung ein kaum zu verstehendes Rätsel. Egon Bahr zu dieser Thematik im Rückblick:

    "Die Streitkräfte waren absolut untergeordnete, aber in dem Augenblick, in dem die obersten Leute der Streitkräfte, ich brauche das und das, sonst kann ich die Sicherheit nicht mehr garantieren, haben sie es bekommen. Bis hin zu einem Punkt, wo wir während der Breschnew-Zeit schon nicht mehr genau wussten, will der uns betrügen, oder wird er selbst betrogen beziehungsweise hat nicht mehr die Macht, die Streitkräfte an die Leine zu nehmen. "

    Hinzu kam, dass Moskaus Militärs Pläne für eine ausgesprochen offensive Verteidigungsstrategie machten. Der sowjetische Generalstab unter Nikolaj Ogarkow wollte im Falle eines Konfliktes mit massiven konventionellen Verbänden schnell auf das Gebiet der Nato vorstoßen und so den Gegner besiegen.

    Dies, so zumindest die Theorie, sollte den Einsatz von Atomwaffen verhindern und einen Krieg in Europa führbar machen. Dazu legte sich der Warschauer Pakt eine vielfache Übermacht an konventionellen Waffen gegenüber der Nato zu. Hans Werner Deim von der NVA zu den militärhistorischen Hintergründen dieser Offensivstrategie.

    "Die rote Armee brach der Wehrmacht das Rückrad im Ergebnis von Angriffsoperationen. Als sie sich zu Beginn des Krieges abfinden musste, eine Niederlage nach der andern zu erleiden, zwei Millionen Quadratkilometer Bodens aufzugeben, bediente sie sich der Vor- und Nachteile der Verteidigung. Erst als sie ihre Streitkräfte und Waffen in der Form des Angriffs zum Einsatz bringen konnte, zerschlug sie die Hauptkräfte der Wehrmacht. "

    "Ich glaube, eine ganz wesentliche Motivation, warum man auf eine offensive Militärstrategie aufgebaut hat, hatten nicht nur mit dem Erbe des Zweiten Weltkriegs zu tun, sondern auch ganz konkret mit der operativen Frage, wie groß ist die Zuverlässigkeit unserer Verbündeten in einem solchen Konflikt. Vor allem ging von der Erwartung aus, je länger ein Konflikt mit der Nato gedauert hätte, um so unzuverlässiger würden die Verbündeten sein. "

    Der massive Ausbau der Streitkräfte, um einen schnellen Offensivschlag führen zu können, hinterließ auch Spuren in der Zusammenarbeit mit den Bruderstaaten. Russland war ab Mitte der 70er Jahre angesichts der Rüstungskosten nicht mehr in der Lage, die Satelliten-Staaten wirtschaftlich - vor allem mit billigen Öllieferungen - zu subventionieren und deckte sie gleichzeitig mit immer neuen Rüstungsaufgaben förmlich ein.

    So waren es auch wirtschaftliche Engpässe, die in Polen 1980 zu einem Generalstreik führten. Doch anders als noch zwölf Jahre zuvor in der CSSR wollte Moskau keinen Einmarsch riskieren. Zwar veranstalteten die Armeen der Warschauer Pakt Staaten Manöver an den polnischen Grenzen, doch die polnische KP-Führung sollte selbst mit den Unruhen fertig werden. Frank Umbach:

    "Da stellte sich ganz klar die Frage, wenn es zu einem Einmarsch von Warschauer Pakt Truppen, namentlich von sowjetischen Truppen gekommen wäre, dann wäre, glaube ich, die Perspektive gewesen, und das hat man, glaube ich, in Moskau sehr deutlich gesehen, dann wäre das Risiko der Niederschlagung eines solchen Aufstandes doch sehr viel größer gewesen. Das hätte möglicherweise zu einem landesweiten Bürgerkrieg auch ausarten können. Auch zwischen regulären polnischen Einheiten und einer Aufstandsbewegung, sogar von Teilen möglicherweise des Militärs."

    Die Ausrufung des Kriegsrechts in Polen bedeutete auch für die anderen Verbündeten weitere Anstrengungen. So musste die DDR Polen nicht nur finanziell unterstützen. Um den Rückzug der polnischen Armee aus den Strukturen des Warschauer Paktes auszugleichen, musste die NVA weitere Reservedivisionen aufstellen, ein Umstand, der auch die DDR tiefer in die wirtschaftliche Krise und in die Abhängigkeit vom Westen führte. Denn ohne die Handelserleichterungen und die Milliardenkredite aus Bonn hätte Ostberlin diesen Kurs kaum durchgehalten.

    Weil die wirtschaftlichen Abhängigkeiten im Warschauer Bündnis sich änderten, kam es auch auf militärischem Gebiet zu Konflikten. Mit der Aufstellung der SS 20 provozierte der Warschauer Pakt 1979 den Nato-Doppelbeschluss. Den Widerstand gegen die Aufstellung der Pershing II Raketen in der Bundesrepublik wollte Moskau in seinem Sinne durch massive Unterstützung der Friedensbewegung nutzen. Als das letztendlich nicht gelang, wollte Moskau eine Nach-Nach-Rüstung von Kurzstreckenwaffen auf dem Gebiet der Verbündeten und auch der DDR durchführen. Nur gegen heftigen Widerstand von Erich Honecker ließ sich das durchsetzen, auch wenn man in der NVA anderer Meinung war.

    "Unbeschadet von Auffassungen meines Obersten Befehlshabers, des Generalsekretärs Erich Honecker, vom Teufelszeug und so, wenn Sie das meinen. Es waren Waffensysteme, die ein Problem lösen konnten: Die Pershing die waren ja nun schneller in möglichen Zielobjekten, als die sowjetischen Mittelstreckenraketen. Und diese Gattung von Mittelstreckenraketen, die zusätzlich auf dem Territorium der DDR stationiert wurden, erlaubten es, etwa über gleiche Möglichkeiten zu verfügen. "

    Als diese Waffen dann aufgestellt waren, verrannte sich Moskau in eine nukleare Paranoia. Frank Umbach:

    "Wir hatten 1984 eine Nuklearkrise, weitgehend unbeachtet von der westlichen Öffentlichkeit, anders als die Kuba Krise. Wo in Moskau in der Tat der Eindruck fälschlicherweise vorherrschend war, dass man kurz vor einem Nuklearkrieg stand. Und man über die Geheimdienste die aberwitzigsten Informationen sammelte, wie lange sind die Ministerien nachts beleuchtet, könnte das nicht ein Indiz dafür sein, dass es konkrete Kriegsvorbereitungen im Westen gibt. "


    Selbst unter Gorbatschow wurde diese Operation des KGB noch weitergeführt und erst 1991 aufgegeben. Dennoch setzte der neue Mann im Kreml auf Entspannung. Beide Seiten vereinbarten sowohl atomar als auch konventionell eine weitreichende Abrüstung. Als 1989 dann die Mauer fiel, schien in den Diskussionen um die Einheit noch einmal die deutsche Frage auf, die neben der Blockkonfrontation bei der Gründung des Warschauer Paktes eine entscheidende Bedeutung hatte.

    "Bush, der Vater, hat dem Gorbatschow gesagt, wenn ihr eure Armee abzieht aus der DDR, dann seid ihr zu schwach, Deutschland zu kontrollieren. Das können nur wir, die Amerikaner, mit dem Instrument der Nato. Das Argument war so stark, weil es stimmte. Und Gorbatschow hat geantwortet okay, das heißt, er hat nicht okay gesagt, nehm’ ich an, unter der Voraussetzung, ihr dürft uns nicht auf den Pelz rücken. Und darauf hat Bush gesagt, okay, wir werden keine fremden Truppen auf das Gebiet der DDR schicken und keine Atomwaffen. Das war die Basis der sicherheitspolitischen Lösung der deutschen Frage, so bis heute. "

    Als die DDR das Bündnis verlassen hatte, gab es auch für die anderen Staaten des Warschauer Pakts kein Halten mehr. Zwar versuchte Moskau noch mit dem Angebot eines partnerschaftlichen Paktes das Bündnis zu retten, aber es war zu spät. Das Ende war wenig glorreich.

    Am 25. Februar 1991 lösten die Außen- und Verteidigungsminister der sechs verbliebenen Staaten die militärischen Strukturen des Warschauer Paktes auf. Am ersten Juli trafen sich noch einmal mit Ausnahme Gorbatschows die Staatschefs des Bündnisses in Prag und besiegelten auch das Ende des politischen Teils.