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StartseiteKalenderblattDas "Wunder vom Kaukasus"16.07.2010

Das "Wunder vom Kaukasus"

Vor 20 Jahren verhandelten Kohl und Gorbatschow im Kaukasus

Als "Wunder vom Kaukasus" sind sie in die Geschichte eingegangen: die Verhandlungen des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl mit dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow, die sie vom 14. bis 16. Juli 1990 in Moskau und im Kaukasus, Gorbatschows Heimat, führten. Verhandlungen, die der "äußeren Einheit" Deutschlands den Weg ebneten.

Von Sylvia Conradt

Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (links) zu Besuch beim sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow am 15. Juli 1990 in Gorbatschows Heimatstadt Archiz in Russland. (AP)
Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (links) zu Besuch beim sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow am 15. Juli 1990 in Gorbatschows Heimatstadt Archiz in Russland. (AP)

Anlass des Treffens von Bundeskanzler Helmut Kohl mit dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow vom 14. bis 16. Juli 1990 war die Frage, ob das vereinte Deutschland der NATO angehören könne. Es war die letzte und größte politische Hürde, die es auf dem Weg zur Wiedervereinigung zu überwinden galt: Denn seit Februar 1990 herrschte Klarheit darüber, dass die vier Siegermächte der Einheit Deutschlands prinzipiell zustimmen würden. Allerdings sollte sich Gesamtdeutschland nach dem Willen der Sowjetunion zu bündnispolitischer Neutralität verpflichten.

Die Gespräche in Moskau und im Kaukasus beschrieb Helmut Kohl später "als einen neuen Höhepunkt in der Geschichte der deutsch-sowjetischen Beziehungen". Tatsächlich war das einst gespannte Verhältnis zwischen den beiden Staatsmännern, heraufbeschworen durch Kohls unseligen Vergleich Gorbatschows mit NS-Propagandaminister Goebbels in einem Interview 1986, einer vertrauensvollen Zusammenarbeit gewichen. Hans-Hermann Hertle vom Zentrum für zeithistorische Forschung Potsdam.

"Die Bundesrepublik Deutschland, Helmut Kohl, hat bereits im Winter, im Februar 1990, als sie sah, dass die Sowjetunion in Schwierigkeiten kam, Agrarerzeugnisse geliefert an die Sowjetunion. Helmut Kohl hat, als diese Bitte von Eduard Schewardnadse an ihn herangetragen wurde, der Ausgabe eines Fünf-Milliarden-Kredites im Mai 1990 zugestimmt. Und Helmut Kohl hat vor allen Dingen darauf gedrängt, dass auch in Erklärungen zum Beispiel der NATO darauf hingearbeitet wurde, die gespannten Beziehungen abzubauen."

Am 16. Juli 1990 fasste der Bundeskanzler im kaukasischen Schelesnowodsk auf der gemeinsamen Pressekonferenz beider Staatsmänner das Ergebnis der Verhandlungen in acht Punkten zusammen, darunter:

"Wenn die Einigung vollzogen wird, werden die Viermächterechte und -verantwortlichkeiten vollständig abgelöst. Damit erhält das geeinte Deutschland zum Zeitpunkt seiner Vereinigung seine volle und uneingeschränkte Souveränität. Drittens: Das vereinte Deutschland kann in Ausübung seiner uneingeschränkten Souveränität frei und selbst entscheiden, ob und welchem Bündnis es angehören will. Das entspricht der KSZE-Schlussakte. Ich habe als die Auffassung der Regierung der Bundesrepublik Deutschland erklärt, dass das geeinte Deutschland Mitglied des Atlantischen Bündnisses sein möchte, und ich bin sicher, dies entspricht auch der Ansicht der Regierung der DDR."

Die Sensation war - aus deutscher Sicht - perfekt: Die UdSSR stimmte einem uneingeschränkt souveränen, wiedervereinigten Deutschland zu, das Mitglied der NATO bleiben konnte. Ein Verhandlungsergebnis, das als "das Wunder vom Kaukasus" in die Geschichtsschreibung einging. Hans-Hermann Hertle.

"Tatsächlich war es aber so, dass Gorbatschow Ende Mai Präsident Bush besucht hat. Und die grundsätzliche Zustimmung, dass Deutschland das Recht zugestanden wurde, sein Bündnis frei zu wählen, dieses Recht hat Gorbatschow in seinem Gespräch gegenüber Bush am 31. Mai schon eingeräumt. Es ist natürlich auch so gewesen, dass über die Details und die Konsequenzen, die das Recht Deutschlands haben würde, in der NATO zu bleiben, in Washington nicht gesprochen wurde. Und diese Details, die betrafen den Abzug der sowjetischen Streitkräfte vom Gebiet der DDR, die Zeitdauer ihrer fortwährenden Stationierung dort. Sie betrafen dann auch die ganze Frage: Darf die Bundeswehr dann auf dem Gebiet der DDR stationiert sein, all diese Einzelheiten wurden tatsächlich erst im Kaukasus dann auch besprochen."

So einigte man sich unter anderem darauf, die Truppenstärke der deutschen Streitkräfte auf 370.000 Mann zu begrenzen. Kohl gab finanzielle Zusagen über Kredite und Hilfen beim Abzug der sowjetischen Truppen und bekräftigte den Verzicht des vereinten Deutschland auf die Herstellung und den Besitz von ABC-Waffen. Die Wiedervereinigung Deutschlands zu westlichen Bedingungen war auf den Weg gebracht. Ein Ergebnis, das den Zerfall der Sowjetunion beschleunigte und den Reformpolitiker Gorbatschow ein Jahr später ins Aus katapultierte.

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