Trotz aller Schwierigkeiten und der Angst vor einer möglichen Rezession der Eurozone, die alle weiteren Bemühungen erschweren könnte, wollen sich die Finanzminister in diesem Jahr offenbar nicht mehr so treiben lassen wie in den beiden Jahren zuvor.
"Während das vergangene Jahr dadurch bestimmt war die Krise einzudämmen, sollte dieses Jahr zu einem werden, wo wir die Krise lösen müssen",
erklärte Währungskommissar Olli Rehn. Zu diesen Lösungswegen soll der dauerhafte Rettungsschirm ESM gehören auf dessen Rahmenvertrag sich die Finanzminister verständigt haben. Der Schirm mit einem Volumen von 500 Milliarden Euro soll bereits Mitte dieses Jahres und damit ein Jahr vorher als ursprünglich geplant in Kraft treten. Der ESM sei dank der Kapitalbasis von 80 Milliarden Euro glaubwürdiger als der provisorische Rettungsfonds EFSF, der nur mit Garantien der Mitgliedstaaten arbeitet. Doch für Irritationen haben erneut Forderungen gesorgt das Volumen des Schirm zu verdoppeln. Auch IWF Chefin Christine Lagarde hatte heute morgen im Deutschlandradio Kultur ihre Forderung wiederholt, dass sie eine Verknüpfung des aktuellen mit dem künftigen Rettungsschirm für sinnvoll hält, um zu einem wirklich ausreichenden Schutzwall zu gelangen:
"Sie muss auf europäischer Ebene ausreichend sein und sie muss verbessert werden. Der Rettungsschirm EFSF plus dem Stabilitätsmechanismus ESM."
Unter den Finanzministern gibt es da noch kein einheitliches Meinungsbild. Die Vertreter Österreichs und Luxemburgs können sich eine Kombination vorstellen. Jedoch sollte die eher technischer Natur sein. Eine Aufstockung der bereitgestellten Mittel sei wohl kaum durchsetzbar, erklärte Österreichs Finanzministerin Maria Fekter.
"Der Kapitalbedarf soll durch kreative Instrumente natürlich optimal genutzt werden. Es ist aber sehr, sehr schwierig, den Parlamenten in den Mitgliedsstaaten beizubringen, noch einmal einzuschießen."
Finanzminister Schäuble und Eurogruppenchef Juncker verwiesen dagegen auf die Verabredung, wonach die Staats und Regierungschefs auf dem Gipfel im März prüfen sollen, in wie weit es weiteren Finanzierungsbedarf gibt. Wolfgang Schäuble warb zudem für einen schnellen Aufbau der Kapitalbasis von 80 Milliarden um das Vertrauen in den Fonds zu stärken. Ohnehin wird der EFSF mit dem früheren In Kraft treten des ESM nicht einfach zugemacht. Die angelaufenen Programme mit Irland und Portugal sollen mindestens bis Mitte 2013 fortgeführt werden, erklärte Jean-Claude Juncker.
Bei den Verhandlungen der griechischen Regierung mit den Gläubiger-Banken sind für die Europartner noch keine hinreichenden Bedingungen in Sicht.
"So lange wir keine Schuldentragfähigkeit haben, haben wir kein neues Programm",
sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble. Die Euroländer drängen darauf, dass das zugesagte Volumen von 100 Milliarden Euro auch wirklich erreicht wird und dass die Zinsen für das Umtauschprogramm bis zum Jahr 2020 auf einem Niveau von unter 3,5 Prozent festgeschrieben werden. Nur so hätte Athen wieder eine Chance den Schuldendienst mittelfristig wieder selbst bedienen zu können.
"Während das vergangene Jahr dadurch bestimmt war die Krise einzudämmen, sollte dieses Jahr zu einem werden, wo wir die Krise lösen müssen",
erklärte Währungskommissar Olli Rehn. Zu diesen Lösungswegen soll der dauerhafte Rettungsschirm ESM gehören auf dessen Rahmenvertrag sich die Finanzminister verständigt haben. Der Schirm mit einem Volumen von 500 Milliarden Euro soll bereits Mitte dieses Jahres und damit ein Jahr vorher als ursprünglich geplant in Kraft treten. Der ESM sei dank der Kapitalbasis von 80 Milliarden Euro glaubwürdiger als der provisorische Rettungsfonds EFSF, der nur mit Garantien der Mitgliedstaaten arbeitet. Doch für Irritationen haben erneut Forderungen gesorgt das Volumen des Schirm zu verdoppeln. Auch IWF Chefin Christine Lagarde hatte heute morgen im Deutschlandradio Kultur ihre Forderung wiederholt, dass sie eine Verknüpfung des aktuellen mit dem künftigen Rettungsschirm für sinnvoll hält, um zu einem wirklich ausreichenden Schutzwall zu gelangen:
"Sie muss auf europäischer Ebene ausreichend sein und sie muss verbessert werden. Der Rettungsschirm EFSF plus dem Stabilitätsmechanismus ESM."
Unter den Finanzministern gibt es da noch kein einheitliches Meinungsbild. Die Vertreter Österreichs und Luxemburgs können sich eine Kombination vorstellen. Jedoch sollte die eher technischer Natur sein. Eine Aufstockung der bereitgestellten Mittel sei wohl kaum durchsetzbar, erklärte Österreichs Finanzministerin Maria Fekter.
"Der Kapitalbedarf soll durch kreative Instrumente natürlich optimal genutzt werden. Es ist aber sehr, sehr schwierig, den Parlamenten in den Mitgliedsstaaten beizubringen, noch einmal einzuschießen."
Finanzminister Schäuble und Eurogruppenchef Juncker verwiesen dagegen auf die Verabredung, wonach die Staats und Regierungschefs auf dem Gipfel im März prüfen sollen, in wie weit es weiteren Finanzierungsbedarf gibt. Wolfgang Schäuble warb zudem für einen schnellen Aufbau der Kapitalbasis von 80 Milliarden um das Vertrauen in den Fonds zu stärken. Ohnehin wird der EFSF mit dem früheren In Kraft treten des ESM nicht einfach zugemacht. Die angelaufenen Programme mit Irland und Portugal sollen mindestens bis Mitte 2013 fortgeführt werden, erklärte Jean-Claude Juncker.
Bei den Verhandlungen der griechischen Regierung mit den Gläubiger-Banken sind für die Europartner noch keine hinreichenden Bedingungen in Sicht.
"So lange wir keine Schuldentragfähigkeit haben, haben wir kein neues Programm",
sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble. Die Euroländer drängen darauf, dass das zugesagte Volumen von 100 Milliarden Euro auch wirklich erreicht wird und dass die Zinsen für das Umtauschprogramm bis zum Jahr 2020 auf einem Niveau von unter 3,5 Prozent festgeschrieben werden. Nur so hätte Athen wieder eine Chance den Schuldendienst mittelfristig wieder selbst bedienen zu können.