NATO
Debatte über Höhe der Verteidigungsausgaben hält an

Die Debatte über die Höhe der Verteidigungsausgaben hält an.

    Zwei Soldaten fahren auf einem Panzer der Bundeswehr.
    Die Debatte über die Höhe der Militärausgaben hält an (picture alliance / SvenSimon / Malte Ossowski / SVEN SIMON)
    Bundesaußenminister Wadephul hatte vor einem Treffen der NATO-Außenminister in der Türkei gesagt, Deutschland unterstütze den Vorschlag der USA nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dies hatte für Kritik beim Koalitionspartner SPD gesorgt. Verteidigungsminister Pistorius sprach sich dagegen aus, sich auf das Ziel von fünf Prozent festzulegen. Bundeskanzler Merz warnte vor einer Fixierung auf eine bestimmte Prozentzahl. Im ZDF sagte Merz, statt über Prozentzahlen zu diskutieren sollte es mehr um konkrete militärische Fähigkeiten gehen. Es sei notwendig, den europäischen Kontinent aus eigener Kraft verteidigen zu können.
    Derzeit sieht das NATO-Ziel jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. Deutschland hält dies ein. NATO-Generalsekretär Rutte lobte die Bundesregierung. Diese nehme bei der dringend erforderlichen Steigerung der Ausgaben innerhalb der Allianz eine führende Rolle ein. Das neue Ausgabenziel wollen die NATO-Staats- und Regierungschef bei ihrem Gipfel Ende Juni in Den Haag festlegen.
    Diese Nachricht wurde am 15.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.