Freitag, 17. Mai 2024

Brandenburg
Demonstranten bedrängen Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt und hindern sie an der Abfahrt

Bundesinnenministerin Faeser hat die gewaltsame Blockade von Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt in Brandenburg verurteilt.

02.05.2024
    Die Grünen-Politikerin Katrin Goering-Eckardt spricht und gestikuliert mit beiden Armen.
    Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt wurde offenbar massiv angegangen. (dpa / picture alliance / Jens Krick)
    Solche Einschüchterungsversuche hätten nichts mehr mit demokratischem Protest zu tun, teilte die SPD-Politikerin mit. Demonstranten hatten Göring-Eckardt nach einer Veranstaltung bedrängt und sie an der Abfahrt gehindert. Das bestätigte ihr Büro. Der Vorfall ereignete sich bereits vergangenen Samstag in Brandenburg. Mehrere Personen schlugen demnach in aggressiver Stimmung auf das Fahrzeug. Erst als die Polizei Verstärkung gerufen habe, habe die Grünen-Politikerin nach 45 Minuten weiterfahren können. Geschätzt bis zu 50 Personen hätten sich in Lunow-Stolzenhagen im Oderbruch versammelt, um gegen eine Partei-Veranstaltung mit ihr zu protestieren. Dabei habe es auch Störversuche gegeben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
    Göring-Eckardt ließ mitteilen, Protest sei legitim, Bedrohung und Einschüchterung nicht. Es könne nicht sein, dass Demokratie-Veranstaltungen verhindert würden. Über Demokratie zu reden, müsse überall möglich sein - auch auf dem Land, ob in Biberach in Baden-Württemberg oder in einem Dorf in Brandenburg.
    Diese Nachricht wurde am 02.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.