Die Journalistin Afsaneh Nima berichtet über ihren Alltag und den Alltag ihrer Kollegen im Iran. Die Zeitung für die sie gearbeitet hat ist längst geschlossen und vom Chefredakteur fehlt jede Spur. Nun ist Afsaneh arbeitslos und muss sich vor der iranischen Justiz in acht nehmen. Das Justizministerium, das von konservativen Kräften dominiert wird, ließ letztes Jahr mehr als 30 reformorientierte Zeitungen und Zeitschriften schließen. Nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen befinden sich zur Zeit 25 Journalisten in Haft. Einer von ihnen ist Machallah Shamsolvaezin. Der 46 jährige Journalist gehört zu den Hauptfiguren der unabhängigen Presse im Iran. Bei dem ersten Amtsantritt von Präsident Chatami im August 1997, hatte er der iranischen Bevölkerung Meinungs- und Pressefreiheit versprochen. Einige Monate später gründete Shamsolvaezin die Tageszeitung "Dschameeh". Es folgten viele andere unabhängige Zeitungen. Es entstand für kurze Zeit, was früher im Iran unvorstellbar war, eine liberale Presse. Der Exilschriftsteller Behnam Bavandpur:
Dschameeh und andere Zeitungen, die Shamsolvaezin gegründet hat, haben mindestens ein Teil der Wahrheit gesagt, zum Beispiel über die politischen Morde, die im Iran stattgefunden haben, über die Situation der politischen Gefangenen im Iran und auch z.B. über die Probleme der Frauen im Iran und auch manchmal theoretische Aufsätze und Essays, die versucht haben die Paradoxie zwischen Republik und Islam zu erklären. Und er war einer der größten Kopf der andersdenkenden Journalisten im Iran natürlich im Rahmen der islamischen Journalisten. Journalisten, die gläubige Moslems sind, aber sie kämpfen für die Freiheit der Presse, sie kämpfen für Pluralismus und sie kämpfen für die Reformen. Nicht nur er , sondern alle anderen andersdenkenden Journalisten haben eine Atmosphäre so geschafft im Iran, in der die Leute ein wenig atmen konnten. Das war sehr, sehr wichtig.
Machallah Shamsolvaezin begann seine journalistische Laufbahn Anfang der 80er Jahre bei der staatlichen Tageszeitung Keyhan, wechselte später zu Keyhane-Farhangi. Damals war der Chefredakteur dieser Kulturzeitung der spätere Präsident Chatami. Shamsolvaezin, der in den ersten Jahren nach der Revolution ein glühender Anhänger von Khomeini und ein Verfechter des islamischen Staates war, ging immer mehr auf Distanz. Er gehört zu den Anhängern jener Reformbewegung, die die islamische Republik mitaufgebaut hatten und nun das Verhältnis von Staat und Religion neu bewerten. Das macht sie für die Konservativen besonders verhasst, die mit allen Mitteln versuchen die Reformer mundtot zu machen. Nach 120 Ausgaben wird die Tageszeitung Dschameeh vom Justizministerium verboten. Ein Tag später erscheint die gleiche Zeitung unter anderem Namen. Das Spiel wiederholt sich einige Male. Es folgen Tus, Neschat und Asreazadegan, die im April letzten Jahres wahrscheinlich endgültig verboten wird. Denn das neue restriktive Pressegesetz verbietet, dass suspendierte Zeitungen unter anderem Namen wieder erscheinen. Und es gibt noch weitere Einschränkungen. Afsaneh Nima:
Früher musste nur der Herausgeber in das Erschad Ministerium, unser Kulturministerium, und dort konnte er Erlaubnis bekommen und dann war nur dieser Mensch vor dem Gesetz verantwortlich. Aber nach diesem neuen Pressegesetz ist die ganz Redaktion, die ganzen Schriftsteller und jemand, der in der Zeitung schreibt über alles verantwortlich dafür. Und sie haben gesagt, wenn jetzt jemand eine Zeitung oder Zeitschrift veröffentlichen will oder neu herausgeben wird, dann muss die ganze Redaktion durch Justizministerium, Geheimdienst und auch Kulturministerium bestätigt werden. Sie prüfen diese Leute, dann sagen sie ja sie können arbeiten oder sie können nicht arbeiten.
Außerdem verbietet das Pressegesetz Informationen zu veröffentlichen, die die islamischen Grundsätze verunglimpfen. Das gibt den Richtern ein leichtes Mittel in die Hand gegen missliebige Journalisten und Zeitungen vorzugehen. Shamsolvaezin wurde mit eben dieser Anschuldigung angeklagt. Der Grund waren zwei Artikel, die in seiner Zeitung Neschat erschienen sind. Darin werden die Todesstrafe und die Gesetze zur Blutrache kritisiert. Unterstützung für die Anklage kam von höchster Stelle des konservativen Lagers, vom Revolutionsführer Khamenei. Der Chefredakteur kam vor ein Sondergericht, das internationale Standards für faire Gerichtsverfahren vermissen ließ. Vor Prozessbeginn entließ der Richter die Geschworenen. Er verurteilte Shamsolvaezin zu drei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von ungefähr 9000 DM. Später bestätigte das Oberste Gericht, dass der Journalist schuldig sei in seiner Zeitung den Islam beschimpft zu haben, reduzierte allerdings das Strafmaß auf zweieinhalb Jahren Gefängnis. Seit April letzten Jahres sitzt Machallah Shamsolvaezin im Evin Gefängnis in Teheran. Vor drei Wochen wurde er in Einzelhaft verlegt.
Dschameeh und andere Zeitungen, die Shamsolvaezin gegründet hat, haben mindestens ein Teil der Wahrheit gesagt, zum Beispiel über die politischen Morde, die im Iran stattgefunden haben, über die Situation der politischen Gefangenen im Iran und auch z.B. über die Probleme der Frauen im Iran und auch manchmal theoretische Aufsätze und Essays, die versucht haben die Paradoxie zwischen Republik und Islam zu erklären. Und er war einer der größten Kopf der andersdenkenden Journalisten im Iran natürlich im Rahmen der islamischen Journalisten. Journalisten, die gläubige Moslems sind, aber sie kämpfen für die Freiheit der Presse, sie kämpfen für Pluralismus und sie kämpfen für die Reformen. Nicht nur er , sondern alle anderen andersdenkenden Journalisten haben eine Atmosphäre so geschafft im Iran, in der die Leute ein wenig atmen konnten. Das war sehr, sehr wichtig.
Machallah Shamsolvaezin begann seine journalistische Laufbahn Anfang der 80er Jahre bei der staatlichen Tageszeitung Keyhan, wechselte später zu Keyhane-Farhangi. Damals war der Chefredakteur dieser Kulturzeitung der spätere Präsident Chatami. Shamsolvaezin, der in den ersten Jahren nach der Revolution ein glühender Anhänger von Khomeini und ein Verfechter des islamischen Staates war, ging immer mehr auf Distanz. Er gehört zu den Anhängern jener Reformbewegung, die die islamische Republik mitaufgebaut hatten und nun das Verhältnis von Staat und Religion neu bewerten. Das macht sie für die Konservativen besonders verhasst, die mit allen Mitteln versuchen die Reformer mundtot zu machen. Nach 120 Ausgaben wird die Tageszeitung Dschameeh vom Justizministerium verboten. Ein Tag später erscheint die gleiche Zeitung unter anderem Namen. Das Spiel wiederholt sich einige Male. Es folgen Tus, Neschat und Asreazadegan, die im April letzten Jahres wahrscheinlich endgültig verboten wird. Denn das neue restriktive Pressegesetz verbietet, dass suspendierte Zeitungen unter anderem Namen wieder erscheinen. Und es gibt noch weitere Einschränkungen. Afsaneh Nima:
Früher musste nur der Herausgeber in das Erschad Ministerium, unser Kulturministerium, und dort konnte er Erlaubnis bekommen und dann war nur dieser Mensch vor dem Gesetz verantwortlich. Aber nach diesem neuen Pressegesetz ist die ganz Redaktion, die ganzen Schriftsteller und jemand, der in der Zeitung schreibt über alles verantwortlich dafür. Und sie haben gesagt, wenn jetzt jemand eine Zeitung oder Zeitschrift veröffentlichen will oder neu herausgeben wird, dann muss die ganze Redaktion durch Justizministerium, Geheimdienst und auch Kulturministerium bestätigt werden. Sie prüfen diese Leute, dann sagen sie ja sie können arbeiten oder sie können nicht arbeiten.
Außerdem verbietet das Pressegesetz Informationen zu veröffentlichen, die die islamischen Grundsätze verunglimpfen. Das gibt den Richtern ein leichtes Mittel in die Hand gegen missliebige Journalisten und Zeitungen vorzugehen. Shamsolvaezin wurde mit eben dieser Anschuldigung angeklagt. Der Grund waren zwei Artikel, die in seiner Zeitung Neschat erschienen sind. Darin werden die Todesstrafe und die Gesetze zur Blutrache kritisiert. Unterstützung für die Anklage kam von höchster Stelle des konservativen Lagers, vom Revolutionsführer Khamenei. Der Chefredakteur kam vor ein Sondergericht, das internationale Standards für faire Gerichtsverfahren vermissen ließ. Vor Prozessbeginn entließ der Richter die Geschworenen. Er verurteilte Shamsolvaezin zu drei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von ungefähr 9000 DM. Später bestätigte das Oberste Gericht, dass der Journalist schuldig sei in seiner Zeitung den Islam beschimpft zu haben, reduzierte allerdings das Strafmaß auf zweieinhalb Jahren Gefängnis. Seit April letzten Jahres sitzt Machallah Shamsolvaezin im Evin Gefängnis in Teheran. Vor drei Wochen wurde er in Einzelhaft verlegt.