Hinzu kommt, dass sich China seit über hundert Jahren immer wieder stark verändern musste, so dass es sich dem Betrachter nach wenigen Jahren schon wieder ganz anders darbietet. China ist kein einheitlicher Zentralstaat, in dem die Partei das alleinige Sagen hat. Auch, dass es durch die großen sozialen Unterschiede und den raschen Wandel sehr instabil sei, trifft so nicht zu. China ist in Bewegung, und, wenn das Land und die Welt Glück haben, vielleicht sogar in die richtige Richtung.
"China hat im Augenblick eine eher negative Konjunktur nach vielen Jahren der positiven Konjunktur. Und dann übersetzt man dieses emotionale Unwohlsein über diesen aufsteigenden Koloss in eine besonders scharfe Kritik ob der Tibetpolitik, obwohl man hier aus meiner Sicht sehr viel differenzierter hätte herangehen müssen. Ich finde das, was uns die Sache mit China immer wieder sehr erschwert, ist unser mangelndes Verständnis, unsere mangelnde Kenntnis über China","
skizziert Prof. Gunter Schubert vom Asien-Orientinstitut der Universität Tübingen die aktuelle Lage. Der Sinologe befasst sich mit allem was in und um China herum vorgeht. Das ist ein Gebiet von über zehn Millionen Quadratkilometern und über 1,5 Milliarden Menschen. Zum Vergleich: Die Europäische Union hat über vier Millionen Quadratkilometer und eine halbe Milliarde Einwohner. Allein die Größe Chinas macht jede Beschreibung ungenau.
Schon die Sprache ist schwierig. Dasselbe chinesische Wort, etwas anders ausgesprochen, bedeutet etwas völlig anderes. Dasselbe Schriftzeichen wird in Nordchina anders ausgesprochen als im Süden.
Wer es wagt, sich auf 4000 Jahre chinesischer Literatur einzulassen, die nur teilweise übersetzt ist, kann manchmal erst an Geburts- und Todesjahr erkennen, dass zwei oder mehr Namen zum selben Autor gehören. Familienname, Vorname, Künstlername, Höflichkeitsname, Fantasiename, alles geht bunt durcheinander. Dasselbe trifft für die Aussprache und Transkription zu.
Dschang Dji mit dem Anredenamen Wen Tschang - die ich beide wahrscheinlich völlig anders ausspreche, als er selbst - legte im Jahr 799 die Beamtenprüfung ab. Er versuchte mit Gedichten Einfluss auf die Politik des Kaisers zu nehmen. So schildert er das Elend beim Bau der großen Mauer in der Übersetzung von Andreas Donath:
"Beim Bau der Großen Mauer heben
zehntausend Mann im gleichen Takt die Stampfer.
Die Militäraufseher treiben mit der Peitsche
die Langsameren an.
Die dünnen Kleider sind verschlissen.
Wer Durst hat darf nicht trinken, wer ohne Kraft
nicht aus dem Takt des Stampfens fallen.
Noch ist der Klang der Stampfer nicht verhallt,
da sind schon alle tot.
Die Männer, die Familien führen sollen,
sind Erde in des Kaisers Mauer."
Hier zeigen sich schon ein paar Züge, die heutigen Europäern fremd sind: Der Einzelne und sein Schicksal zählen wenig. Die Gemeinschaft, die Nation und die Pflichterfüllung sind wichtig. Gewalt ist als Mittel zur Erreichung der Ziele akzeptiert. Aber: Auch in deutschen Schulen gab es noch in den 50er Jahren Schläge mit dem Rohrstock.
Das Sprichwort: "Schlage lieber einen Affen tot, als Deinen Sohn!" begründet Schauprozesse. Sie dienen nicht der Schaffung von individueller Gerechtigkeit, wie in Europa, sondern der Hebung der Moral. Ob der Betreffende schuldig ist, spielt keine große Rolle. Wichtig ist, dass alle Zuschauer daran erinnert werden, wie die richtige Lebensführung und Pflichterfüllung aussieht und, dass es gefährlich ist davon abzuweichen.
Diese Schauprozesse und wie Angeklagte und Zuschauer damit umgehen, sind auch für Chinakenner schwer nachzuvollziehen, gesteht Professor Gregor Paul, der Philosophie in Karlsruhe lehrt, aber auch an der chinesischen Hochschule in Kunming tätig war:
""Ja, Schauprozesse sind auch für mich, nach wie vor, nicht leicht zu erklären. Ich selber frage mich oft, wie insbesondere die Chinesen, die einmal in irgendwelchen Prozessen abgeurteilt wurden, oder die öffentlich zur Schau gestellt wurden, nachher aber wieder, wie Deng Xiau Ping, eine bedeutende Rolle in der Politik spielten, persönlich mit diesen Erfahrungen umgehen. Aus unserer Sicht sind das ja sehr entwürdigende Vorgänge."
Verliert der Chinese dabei sein Gesicht, oder kann er es wahren, weil ihm und den Zuschauern klar ist, dass er nur eine Rolle spielt? Die politische und gesellschaftliche Funktion der Schauprozesse dagegen ist klar:
"Also, Schauprozesse sind ein Machtinstrument!"
Von 221 bis 1912 lag die Macht offiziell beim Kaiser. Davor hatte die Zeit der Streitenden Reiche knapp 300 Jahre lang die Menschen so geplagt, dass danach die Einheit des Reiches höchste Bedeutung besaß und sich ihr alles unterordnen musste. In gewisser Weise ist heute die Kommunistische Partei der neue Kaiser Chinas. Aber der Eindruck, China sei ein monolithischer Block, täuschte schon immer, erklärt Gregor Paul:
"Selbst sehr, sehr starke Regime wie das Kaiserreich, etwa der Mandschu, mussten die Erfahrung machen, dass sie mitunter sehr wenig Einfluss auf Vorgänge in den so genannten Provinzen hatten. Provinz darf man hier nicht missverstehen. Provinz ist keine Bezeichnung für einen kleinen abgelegenen Teil Chinas. Sondern Provinz bezeichnet etwas, einem Bundesland vergleichbar, das oft sehr, sehr viel größer ist als die Bundesrepublik."
Daran hat sich auch unter der Kommunistischen Partei nicht viel geändert, ergänzt Gunter Schubert:
"Daraus leitet sich heute immer noch eine relativ starke Autonomie des lokalen China ab. Es ist bis heute so, dass die Zentralregierung diesen 'modus vivendi' mit den lokalen Kadern auf der Provinz-, der Präfektur- und der Kreisebene braucht.
Dass die Leute, die wirkliche Macht in China ausüben und für die Stabilität des Landes verantwortlich sind, nicht die Politiker im Politbüro und im ständigen Ausschuss sind, sondern die Kreiskader und die Provinzgouverneure. Das ist etwas, was sich aus der Kaiserzeit übersetzt hat, aber was auch so sein muss angesichts der Größe des Landes und der Probleme, die eine doch ständig unter finanziellen Schwierigkeiten stehende Administration vorfindet."
Deshalb ist es nur logisch, dass die meisten Aufstände und Unruhen sich gegen lokale Machthaber oder deren Entscheidungen richten. Gregor Paul:
"Es gibt ja nach wie vor - und das räumt ja die Regierung ein - jedes Jahr Tausende von Unruhen in den bäuerlichen Regionen. Und diese Unruhen sind zunächst einmal Reflex der Lokalpolitik. Sie sind nicht so sehr Reflex der Zentralpolitik.
Die Lokalpolitik schafft zum Beispiel irgend welche absonderlichen Steuern, unter denen dann eben die Bevölkerung zu leiden hat. Solche Steuern sind von der Zentrale nicht vorgesehen."
Sowohl die Kaiser, als auch Mao und spätere Politiker pflegten gegenüber dem Ausland natürlich den Eindruck, China sei ein Land, in dem sie allein das Sagen hätten. Dafür lastet das Ausland dann der Zentrale auch die Schattenseiten Chinas an.
"Es wird ja durchaus auch in China diskutiert, von Wissenschaftlern diskutiert, in der Zentrale diskutiert, wie man der Folter, von der man weiß, begegnen kann. Man wünscht also zumindest in der Zentrale solch eine Folter nicht","
anerkennt Gregor Paul, der sich seit einigen Jahren auch mit der Philosophie der Menschenrechte befasst. Das Recht war in China viel weniger entwickelt, als etwa im Alten Rom und infolgedessen in Europa. Da das chinesische Recht weniger der Gerechtigkeit, als der Sicherung der Macht und der Einheit des Landes diente, versuchte man, durch List zu seinem Recht zu kommen, oder indem man auf Umwegen zum Ziel zu gelangen suchte. Aber hier ist vieles im Fluss, erklärt Gunter Schubert:
""Es ist richtig, dass die Chinesen in ihrer Geschichte sehr wenig codifiziertes Recht ausgebildet haben und das, was rechtlich zu regeln war, teilweise mit anderen Mitteln geregelt haben. Das ist richtig.
Auf der anderen Seite, wenn man sich das heutige China anschaut, dann gibt es eben eine dramatische Entwicklung des Rechts. Es gibt auch eine dramatische Entwicklung bei den Gerichten und beim Richterstand, bei den Anwaltständen in den letzten 20, 25 Jahren. Das heißt: Hier wird ein Rechtssystem aufgebaut, das natürlich kompromittiert wird, durch die Einparteienherrschaft, aber nichtsdestotrotz."
Dass diese neuen Rechte und juristischen Möglichkeiten für die Chinesen ungewohnt sind und sie erst lernen müssen, damit umzugehen, ist verständlich. Wer Schauprozesse und öffentliches An-den-Pranger-Stellen gewohnt ist, wer die Willkür der Mächtigen kennt, der muss erst einmal für Recht und Gerechtigkeit gewonnen werden:
"Ziel ist eine Rechtsherrschaft zu implementieren, um damit die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass das Regime es ernst meint mit einer Verbesserung der Rechenschaftspflichtigkeit der Bürokratien und der staatlichen Verwaltung. Man braucht das Recht auch im Umgang mit internationalen Partnern, mit Investoren und multinationalen Unternehmen in China."
Die Öffnung Chinas und seine Teilnahme am Welthandel tragen also teilweise zur Veränderung der chinesischen Gesellschaft und ihres Rechtssystems bei. Dabei lässt sich oft schwer entscheiden, ob etwa beim Thema Plagiate der Mangel an Rechtsnormen das Unrechtsbewusstsein verhindert, oder die Tradition der Malerei: Nicht das Schaffen von etwas Neuem bekam das größte Lob, sondern wer ein bekanntes Gemälde und die zugrunde liegende Gedichtzeile noch stimmiger darstellte. Deshalb sieht man in China viele Bildmotive immer wieder. Kopieren ist also auch Anerkennung.
Der Aufbau des Rechtssystems dient allerdings auch dem Machterhalt der Kommunistischen Partei.
"Man braucht das Recht aber auch - und das ist vielleicht das Wichtigste -, um das gehörige Maß an politischer Willkür, das in dieses System eingebaut ist, in den Griff zu bekommen, ohne dabei gleichzeitig die Regimefrage selbst zu stellen. Das ist natürlich aus unserer westlichen Sicht ein unmögliches Unterfangen, weil Rechtsherrschaft letztlich nicht ohne Demokratie, also Volksherrschaft zu denken ist."
Dieses Grundproblem, dass einerseits Reformen erwünscht sind, aber andererseits die Einheit und die Macht der Kommunistischen Partei nicht in Frage gestellt werden sollen, prägt auch die Haltung gegenüber Minderheiten, denen zwar ein Gesetz Autonomie zu spricht, bei dessen Umsetzung es aber hapert:
"Wir haben ja das Problem, in Tibet beispielsweise, dass han-chinesische Siedler und Migranten dort die Ressourcen ausbeuten können und damit die Tibeter ökonomisch marginalisieren. Das ist ein Riesenproblem, dass vor allem darin liegt, dass Tibeter nicht bestimmen können über die Ausbeutung ihrer Ressourcen.
Und ein Zentralstaat, dem es um eine Autonomie der Minderheiten ernst ist, muss das natürlich ändern und muss versuchen, die Tibeter selbst in ihr Recht zu setzen. Das gilt auch für andere Minderheiten. Tibet ist ja nur ein spezieller Fall innerhalb dieses Minderheitengemenges in China."
Ausschlaggebend sind aber wohl die Angst vor dem Zerfall des Reiches und dem Verlust der Macht. Also unterdrückt man Unruhen, wie in Tibet, erklärt Gregor Paul:
"Man wünscht sich das nicht. Schöner wäre es gewesen - auch im Interesse der chinesischen Führung, wenn alles nach außen wunderbar, reibungslos, glänzend verlaufen wäre. Man wünscht sich diese Unruhen nicht. Aber man hält sie für ein kleineres Übel, als sie sozusagen laufen zu lassen."
Wobei hinzu kommt, dass die Mehrheit der Han-Chinesen auf die Minderheiten herab schaut, also neben politisch-wirtschaftlichen auch emotionale Gründe echte Autonomie erschweren. Der Hochmut der chinesischen Elite, der auf Grund der großartigen chinesischen Leistungen zum Teil verständlich ist, hat eine lange Geschichte.
"Es gab sicherlich diese kulturelle Hybris. Die gibt es noch immer. Die Bezeichnung 'Reich der Mitte' spricht für sich. Das haben übrigens sehr früh auch chinesische Gelehrte selbst gesehen. Es gibt Texte aus dem dritten, vierten Jahrhundert, in denen man diese Selbstbezeichnung sehr kritisch unter die Lupe nimmt."
Wobei außerordentliche technische oder künstlerische Leistungen, wie die Wasserbaumaßnahmen an den riesigen Flüssen, oder Malerei, Literatur und Baukunst ja durchaus etwas sind, worauf die Chinesen zu Recht stolz sein können. Aber diese alte Tradition ist Europäern eher fremd. Gunter Schubert:
"Also, China ist nationalistisch. Das ist bedingt durch seine Geschichte, das ist bedingt durch diesen traumatischen Übergang von der Kaiserzeit in das moderne nationalstaatliche Zeitalter. Das ist natürlich auch bedingt durch die kommunistische Revolution und die Art und Weise, wie eine kommunistische Nation gegen eine anders definierte Nation repressiv durchgesetzt wurde.
Es ist dann natürlich der internationale Kontext eines politischen und ökonomischen Aufstiegs unter nicht-demokratischen Bedingungen. Allerdings glaube ich, dass auch ein demokratisches China ein sehr nationalistisches China sein wird."
Denn das riesige China mit seiner langen Geschichte und seinen Menschenmassen bleibt in jedem Fall ein politisches Schwergewicht und beansprucht diese Rolle auch. China hat nicht jene schreckliche Erfahrung Europas mit dem deutschen Nationalsozialismus, die dazu führt, dass demokratischer Diskurs bisher verhindert, dass nationaler Stolz in Aggressivität und Fremdenfeindlichkeit umschlägt.
Außerdem spielte in China Religion nie so eine prägenden Rolle wie im christlichen Abendland. Dadurch sind Chinesen weniger auf das Ideal vom Gutem, Wahren und Schönen fixiert, sondern betrachten die Welt in ihrer Dualität von Gut und Böse, Hell und Dunkel, wie es durch Yin und Yang symbolisiert wird.
Trotz dieser mehr philosophischen und auf das Nützliche ausgerichteten Weltsicht, haben die Umbrüche der letzten 150 Jahre mit Boxeraufstand, Kolonialismus, Ende des Kaiserreiches bis hin zur Kulturrevolution und der Öffnung Chinas für den Welthandel die Menschen belastet. Gregor Paul:
"Es reicht schon aus, einen Blick auf die Zeit des Maoismus zu werfen: Mao selbst ist ja dafür verantwortlich, dass sich die offizielle Ideologie, auf die dann die Bevölkerung mehr oder weniger eingeschworen wurde, mehrmals änderte.
Das Ergebnis dieser zahlreichen Änderungen, dieser tatsächlich willkürlichen Wechsel in der Ideologie oder vorgeblichen Wertorientierung, muss bei Menschen, die das über Jahrzehnte durchgemacht haben, zu einem regelrechten Amoralismus geführt haben."
Das bedeutet nicht, dass Chinesen keine Moral hätten, sondern nur, dass sie Moral beim Gegenüber nicht voraussetzen, sondern in jedem Augenblick versuchen, das momentan Sinnvollste zu tun. Das ermöglicht rasche politische Veränderungen, macht aber das Leben des Einzelnen noch unsicherer, als es das bei willkürlicher Herrschaft ohnehin war. Deshalb nehmen auch in China Depressionen und psychische Erkrankungen zu, die heute nicht mehr von der traditionellen Großfamilie aufgefangen werden können.
Die große Lernbereitschaft der Chinesen und das Interesse an Veränderungen - wenn auch auf absehbare Zeit unter dem Primat der Partei - lassen Gunter Schubert mit einer gewissen Hoffnung in die Zukunft blicken:
"Es ging den Chinesen - in grosso modo - in Sachen politischer Freiheit und auch sozialen Aufstiegsmöglichkeiten nie besser als heute. Natürlich heißt das nicht, dass China ein Paradies ist, sondern ganz im Gegenteil unglaublich große Probleme zu bewältigen hat, beispielsweise auf dem Feld der sozialen Sicherung, auch auf dem Feld der Einkommensverteilung, die dort sehr krass auseinander driftet. Es gibt eine unglaublich lange Agenda, die zu bewältigen ist. Aber wir müssen immer auch sehen, dass das Land nicht stagniert."
Dass Reformen Zeit brauchen ist bekannt, dass China bereits weltweit die meisten Biogasanlagen hat, weniger. Da Medien vor allem über Probleme berichten, verfälschen sie zwangsläufig das Bild Chinas.
"Uns wird durch die Medien in der Regel das Bild eines hochgradig instabilen Systems vermittelt. Aber das hat mit der Realität relativ wenig zu tun."
"China hat im Augenblick eine eher negative Konjunktur nach vielen Jahren der positiven Konjunktur. Und dann übersetzt man dieses emotionale Unwohlsein über diesen aufsteigenden Koloss in eine besonders scharfe Kritik ob der Tibetpolitik, obwohl man hier aus meiner Sicht sehr viel differenzierter hätte herangehen müssen. Ich finde das, was uns die Sache mit China immer wieder sehr erschwert, ist unser mangelndes Verständnis, unsere mangelnde Kenntnis über China","
skizziert Prof. Gunter Schubert vom Asien-Orientinstitut der Universität Tübingen die aktuelle Lage. Der Sinologe befasst sich mit allem was in und um China herum vorgeht. Das ist ein Gebiet von über zehn Millionen Quadratkilometern und über 1,5 Milliarden Menschen. Zum Vergleich: Die Europäische Union hat über vier Millionen Quadratkilometer und eine halbe Milliarde Einwohner. Allein die Größe Chinas macht jede Beschreibung ungenau.
Schon die Sprache ist schwierig. Dasselbe chinesische Wort, etwas anders ausgesprochen, bedeutet etwas völlig anderes. Dasselbe Schriftzeichen wird in Nordchina anders ausgesprochen als im Süden.
Wer es wagt, sich auf 4000 Jahre chinesischer Literatur einzulassen, die nur teilweise übersetzt ist, kann manchmal erst an Geburts- und Todesjahr erkennen, dass zwei oder mehr Namen zum selben Autor gehören. Familienname, Vorname, Künstlername, Höflichkeitsname, Fantasiename, alles geht bunt durcheinander. Dasselbe trifft für die Aussprache und Transkription zu.
Dschang Dji mit dem Anredenamen Wen Tschang - die ich beide wahrscheinlich völlig anders ausspreche, als er selbst - legte im Jahr 799 die Beamtenprüfung ab. Er versuchte mit Gedichten Einfluss auf die Politik des Kaisers zu nehmen. So schildert er das Elend beim Bau der großen Mauer in der Übersetzung von Andreas Donath:
"Beim Bau der Großen Mauer heben
zehntausend Mann im gleichen Takt die Stampfer.
Die Militäraufseher treiben mit der Peitsche
die Langsameren an.
Die dünnen Kleider sind verschlissen.
Wer Durst hat darf nicht trinken, wer ohne Kraft
nicht aus dem Takt des Stampfens fallen.
Noch ist der Klang der Stampfer nicht verhallt,
da sind schon alle tot.
Die Männer, die Familien führen sollen,
sind Erde in des Kaisers Mauer."
Hier zeigen sich schon ein paar Züge, die heutigen Europäern fremd sind: Der Einzelne und sein Schicksal zählen wenig. Die Gemeinschaft, die Nation und die Pflichterfüllung sind wichtig. Gewalt ist als Mittel zur Erreichung der Ziele akzeptiert. Aber: Auch in deutschen Schulen gab es noch in den 50er Jahren Schläge mit dem Rohrstock.
Das Sprichwort: "Schlage lieber einen Affen tot, als Deinen Sohn!" begründet Schauprozesse. Sie dienen nicht der Schaffung von individueller Gerechtigkeit, wie in Europa, sondern der Hebung der Moral. Ob der Betreffende schuldig ist, spielt keine große Rolle. Wichtig ist, dass alle Zuschauer daran erinnert werden, wie die richtige Lebensführung und Pflichterfüllung aussieht und, dass es gefährlich ist davon abzuweichen.
Diese Schauprozesse und wie Angeklagte und Zuschauer damit umgehen, sind auch für Chinakenner schwer nachzuvollziehen, gesteht Professor Gregor Paul, der Philosophie in Karlsruhe lehrt, aber auch an der chinesischen Hochschule in Kunming tätig war:
""Ja, Schauprozesse sind auch für mich, nach wie vor, nicht leicht zu erklären. Ich selber frage mich oft, wie insbesondere die Chinesen, die einmal in irgendwelchen Prozessen abgeurteilt wurden, oder die öffentlich zur Schau gestellt wurden, nachher aber wieder, wie Deng Xiau Ping, eine bedeutende Rolle in der Politik spielten, persönlich mit diesen Erfahrungen umgehen. Aus unserer Sicht sind das ja sehr entwürdigende Vorgänge."
Verliert der Chinese dabei sein Gesicht, oder kann er es wahren, weil ihm und den Zuschauern klar ist, dass er nur eine Rolle spielt? Die politische und gesellschaftliche Funktion der Schauprozesse dagegen ist klar:
"Also, Schauprozesse sind ein Machtinstrument!"
Von 221 bis 1912 lag die Macht offiziell beim Kaiser. Davor hatte die Zeit der Streitenden Reiche knapp 300 Jahre lang die Menschen so geplagt, dass danach die Einheit des Reiches höchste Bedeutung besaß und sich ihr alles unterordnen musste. In gewisser Weise ist heute die Kommunistische Partei der neue Kaiser Chinas. Aber der Eindruck, China sei ein monolithischer Block, täuschte schon immer, erklärt Gregor Paul:
"Selbst sehr, sehr starke Regime wie das Kaiserreich, etwa der Mandschu, mussten die Erfahrung machen, dass sie mitunter sehr wenig Einfluss auf Vorgänge in den so genannten Provinzen hatten. Provinz darf man hier nicht missverstehen. Provinz ist keine Bezeichnung für einen kleinen abgelegenen Teil Chinas. Sondern Provinz bezeichnet etwas, einem Bundesland vergleichbar, das oft sehr, sehr viel größer ist als die Bundesrepublik."
Daran hat sich auch unter der Kommunistischen Partei nicht viel geändert, ergänzt Gunter Schubert:
"Daraus leitet sich heute immer noch eine relativ starke Autonomie des lokalen China ab. Es ist bis heute so, dass die Zentralregierung diesen 'modus vivendi' mit den lokalen Kadern auf der Provinz-, der Präfektur- und der Kreisebene braucht.
Dass die Leute, die wirkliche Macht in China ausüben und für die Stabilität des Landes verantwortlich sind, nicht die Politiker im Politbüro und im ständigen Ausschuss sind, sondern die Kreiskader und die Provinzgouverneure. Das ist etwas, was sich aus der Kaiserzeit übersetzt hat, aber was auch so sein muss angesichts der Größe des Landes und der Probleme, die eine doch ständig unter finanziellen Schwierigkeiten stehende Administration vorfindet."
Deshalb ist es nur logisch, dass die meisten Aufstände und Unruhen sich gegen lokale Machthaber oder deren Entscheidungen richten. Gregor Paul:
"Es gibt ja nach wie vor - und das räumt ja die Regierung ein - jedes Jahr Tausende von Unruhen in den bäuerlichen Regionen. Und diese Unruhen sind zunächst einmal Reflex der Lokalpolitik. Sie sind nicht so sehr Reflex der Zentralpolitik.
Die Lokalpolitik schafft zum Beispiel irgend welche absonderlichen Steuern, unter denen dann eben die Bevölkerung zu leiden hat. Solche Steuern sind von der Zentrale nicht vorgesehen."
Sowohl die Kaiser, als auch Mao und spätere Politiker pflegten gegenüber dem Ausland natürlich den Eindruck, China sei ein Land, in dem sie allein das Sagen hätten. Dafür lastet das Ausland dann der Zentrale auch die Schattenseiten Chinas an.
"Es wird ja durchaus auch in China diskutiert, von Wissenschaftlern diskutiert, in der Zentrale diskutiert, wie man der Folter, von der man weiß, begegnen kann. Man wünscht also zumindest in der Zentrale solch eine Folter nicht","
anerkennt Gregor Paul, der sich seit einigen Jahren auch mit der Philosophie der Menschenrechte befasst. Das Recht war in China viel weniger entwickelt, als etwa im Alten Rom und infolgedessen in Europa. Da das chinesische Recht weniger der Gerechtigkeit, als der Sicherung der Macht und der Einheit des Landes diente, versuchte man, durch List zu seinem Recht zu kommen, oder indem man auf Umwegen zum Ziel zu gelangen suchte. Aber hier ist vieles im Fluss, erklärt Gunter Schubert:
""Es ist richtig, dass die Chinesen in ihrer Geschichte sehr wenig codifiziertes Recht ausgebildet haben und das, was rechtlich zu regeln war, teilweise mit anderen Mitteln geregelt haben. Das ist richtig.
Auf der anderen Seite, wenn man sich das heutige China anschaut, dann gibt es eben eine dramatische Entwicklung des Rechts. Es gibt auch eine dramatische Entwicklung bei den Gerichten und beim Richterstand, bei den Anwaltständen in den letzten 20, 25 Jahren. Das heißt: Hier wird ein Rechtssystem aufgebaut, das natürlich kompromittiert wird, durch die Einparteienherrschaft, aber nichtsdestotrotz."
Dass diese neuen Rechte und juristischen Möglichkeiten für die Chinesen ungewohnt sind und sie erst lernen müssen, damit umzugehen, ist verständlich. Wer Schauprozesse und öffentliches An-den-Pranger-Stellen gewohnt ist, wer die Willkür der Mächtigen kennt, der muss erst einmal für Recht und Gerechtigkeit gewonnen werden:
"Ziel ist eine Rechtsherrschaft zu implementieren, um damit die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass das Regime es ernst meint mit einer Verbesserung der Rechenschaftspflichtigkeit der Bürokratien und der staatlichen Verwaltung. Man braucht das Recht auch im Umgang mit internationalen Partnern, mit Investoren und multinationalen Unternehmen in China."
Die Öffnung Chinas und seine Teilnahme am Welthandel tragen also teilweise zur Veränderung der chinesischen Gesellschaft und ihres Rechtssystems bei. Dabei lässt sich oft schwer entscheiden, ob etwa beim Thema Plagiate der Mangel an Rechtsnormen das Unrechtsbewusstsein verhindert, oder die Tradition der Malerei: Nicht das Schaffen von etwas Neuem bekam das größte Lob, sondern wer ein bekanntes Gemälde und die zugrunde liegende Gedichtzeile noch stimmiger darstellte. Deshalb sieht man in China viele Bildmotive immer wieder. Kopieren ist also auch Anerkennung.
Der Aufbau des Rechtssystems dient allerdings auch dem Machterhalt der Kommunistischen Partei.
"Man braucht das Recht aber auch - und das ist vielleicht das Wichtigste -, um das gehörige Maß an politischer Willkür, das in dieses System eingebaut ist, in den Griff zu bekommen, ohne dabei gleichzeitig die Regimefrage selbst zu stellen. Das ist natürlich aus unserer westlichen Sicht ein unmögliches Unterfangen, weil Rechtsherrschaft letztlich nicht ohne Demokratie, also Volksherrschaft zu denken ist."
Dieses Grundproblem, dass einerseits Reformen erwünscht sind, aber andererseits die Einheit und die Macht der Kommunistischen Partei nicht in Frage gestellt werden sollen, prägt auch die Haltung gegenüber Minderheiten, denen zwar ein Gesetz Autonomie zu spricht, bei dessen Umsetzung es aber hapert:
"Wir haben ja das Problem, in Tibet beispielsweise, dass han-chinesische Siedler und Migranten dort die Ressourcen ausbeuten können und damit die Tibeter ökonomisch marginalisieren. Das ist ein Riesenproblem, dass vor allem darin liegt, dass Tibeter nicht bestimmen können über die Ausbeutung ihrer Ressourcen.
Und ein Zentralstaat, dem es um eine Autonomie der Minderheiten ernst ist, muss das natürlich ändern und muss versuchen, die Tibeter selbst in ihr Recht zu setzen. Das gilt auch für andere Minderheiten. Tibet ist ja nur ein spezieller Fall innerhalb dieses Minderheitengemenges in China."
Ausschlaggebend sind aber wohl die Angst vor dem Zerfall des Reiches und dem Verlust der Macht. Also unterdrückt man Unruhen, wie in Tibet, erklärt Gregor Paul:
"Man wünscht sich das nicht. Schöner wäre es gewesen - auch im Interesse der chinesischen Führung, wenn alles nach außen wunderbar, reibungslos, glänzend verlaufen wäre. Man wünscht sich diese Unruhen nicht. Aber man hält sie für ein kleineres Übel, als sie sozusagen laufen zu lassen."
Wobei hinzu kommt, dass die Mehrheit der Han-Chinesen auf die Minderheiten herab schaut, also neben politisch-wirtschaftlichen auch emotionale Gründe echte Autonomie erschweren. Der Hochmut der chinesischen Elite, der auf Grund der großartigen chinesischen Leistungen zum Teil verständlich ist, hat eine lange Geschichte.
"Es gab sicherlich diese kulturelle Hybris. Die gibt es noch immer. Die Bezeichnung 'Reich der Mitte' spricht für sich. Das haben übrigens sehr früh auch chinesische Gelehrte selbst gesehen. Es gibt Texte aus dem dritten, vierten Jahrhundert, in denen man diese Selbstbezeichnung sehr kritisch unter die Lupe nimmt."
Wobei außerordentliche technische oder künstlerische Leistungen, wie die Wasserbaumaßnahmen an den riesigen Flüssen, oder Malerei, Literatur und Baukunst ja durchaus etwas sind, worauf die Chinesen zu Recht stolz sein können. Aber diese alte Tradition ist Europäern eher fremd. Gunter Schubert:
"Also, China ist nationalistisch. Das ist bedingt durch seine Geschichte, das ist bedingt durch diesen traumatischen Übergang von der Kaiserzeit in das moderne nationalstaatliche Zeitalter. Das ist natürlich auch bedingt durch die kommunistische Revolution und die Art und Weise, wie eine kommunistische Nation gegen eine anders definierte Nation repressiv durchgesetzt wurde.
Es ist dann natürlich der internationale Kontext eines politischen und ökonomischen Aufstiegs unter nicht-demokratischen Bedingungen. Allerdings glaube ich, dass auch ein demokratisches China ein sehr nationalistisches China sein wird."
Denn das riesige China mit seiner langen Geschichte und seinen Menschenmassen bleibt in jedem Fall ein politisches Schwergewicht und beansprucht diese Rolle auch. China hat nicht jene schreckliche Erfahrung Europas mit dem deutschen Nationalsozialismus, die dazu führt, dass demokratischer Diskurs bisher verhindert, dass nationaler Stolz in Aggressivität und Fremdenfeindlichkeit umschlägt.
Außerdem spielte in China Religion nie so eine prägenden Rolle wie im christlichen Abendland. Dadurch sind Chinesen weniger auf das Ideal vom Gutem, Wahren und Schönen fixiert, sondern betrachten die Welt in ihrer Dualität von Gut und Böse, Hell und Dunkel, wie es durch Yin und Yang symbolisiert wird.
Trotz dieser mehr philosophischen und auf das Nützliche ausgerichteten Weltsicht, haben die Umbrüche der letzten 150 Jahre mit Boxeraufstand, Kolonialismus, Ende des Kaiserreiches bis hin zur Kulturrevolution und der Öffnung Chinas für den Welthandel die Menschen belastet. Gregor Paul:
"Es reicht schon aus, einen Blick auf die Zeit des Maoismus zu werfen: Mao selbst ist ja dafür verantwortlich, dass sich die offizielle Ideologie, auf die dann die Bevölkerung mehr oder weniger eingeschworen wurde, mehrmals änderte.
Das Ergebnis dieser zahlreichen Änderungen, dieser tatsächlich willkürlichen Wechsel in der Ideologie oder vorgeblichen Wertorientierung, muss bei Menschen, die das über Jahrzehnte durchgemacht haben, zu einem regelrechten Amoralismus geführt haben."
Das bedeutet nicht, dass Chinesen keine Moral hätten, sondern nur, dass sie Moral beim Gegenüber nicht voraussetzen, sondern in jedem Augenblick versuchen, das momentan Sinnvollste zu tun. Das ermöglicht rasche politische Veränderungen, macht aber das Leben des Einzelnen noch unsicherer, als es das bei willkürlicher Herrschaft ohnehin war. Deshalb nehmen auch in China Depressionen und psychische Erkrankungen zu, die heute nicht mehr von der traditionellen Großfamilie aufgefangen werden können.
Die große Lernbereitschaft der Chinesen und das Interesse an Veränderungen - wenn auch auf absehbare Zeit unter dem Primat der Partei - lassen Gunter Schubert mit einer gewissen Hoffnung in die Zukunft blicken:
"Es ging den Chinesen - in grosso modo - in Sachen politischer Freiheit und auch sozialen Aufstiegsmöglichkeiten nie besser als heute. Natürlich heißt das nicht, dass China ein Paradies ist, sondern ganz im Gegenteil unglaublich große Probleme zu bewältigen hat, beispielsweise auf dem Feld der sozialen Sicherung, auch auf dem Feld der Einkommensverteilung, die dort sehr krass auseinander driftet. Es gibt eine unglaublich lange Agenda, die zu bewältigen ist. Aber wir müssen immer auch sehen, dass das Land nicht stagniert."
Dass Reformen Zeit brauchen ist bekannt, dass China bereits weltweit die meisten Biogasanlagen hat, weniger. Da Medien vor allem über Probleme berichten, verfälschen sie zwangsläufig das Bild Chinas.
"Uns wird durch die Medien in der Regel das Bild eines hochgradig instabilen Systems vermittelt. Aber das hat mit der Realität relativ wenig zu tun."