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StartseiteDeutschlandfunk - Der TagMerkels vorsichtige Chinakritik06.09.2019

Der TagMerkels vorsichtige Chinakritik

Immerhin hat Angela Merkel die Hongkong-Proteste auf ihrer Chinareise thematisiert. Doch reicht das? Und: Wie der EU-Türkei-Flüchtlingsdeal wiederbelebt werden könnte.

Von Philipp May

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Eine deutsche Fahne weht vor der Großen Halle des Volkes in Peking.  (dpa/Michael Kappeler)
Wie viel Einfluss hat Deutschland auf China? (dpa/Michael Kappeler)

Schon zum zwölften Mal seit ihrem Amtsantritt ist Angela Merkel in China zu Besuch. Deswegen genießt die Kanzlerin in der Volksrepublik ein großes Ansehen, erklärt Steffen Wurzel, ARD-China-Korrespondent. In Hongkong rechne man ihr es an, dass sie die Proteste in der Sonderverwaltungszone bei ihrem Besuch thematisiert und so erreicht habe, dass sich mit Ministerpräsident Li Keqiang erstmals überhaupt ein Vertreter der Staatsführung zur Lage in Hongkong geäußert habe, so Wurzel.

Der so genannte EU-Türkei-Flüchtlingsdeal aus dem März 2016 gilt als maßgeblich verantwortlich dafür, dass die EU die so genannte Flüchtlingskrise in den Griff bekommen hat. Doch mittlerweile gilt der Deal für viele als gescheitert. Denn die Zahl der Migranten auf den Inseln steigt wieder. Über 24.000 Menschen leben unter katastrophalen Bedingungen auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos in Lagern, die nur für knapp 6.400 Menschen ausgelegt sind. Migrationsforscher Gerald Knaus von der Denkfabrik European Stability Initiative gilt als geistiger Vater des Abkommens. Er erklärt, warum der Deal nicht mehr funktioniert, was gemacht werden müsste und warum es aus seiner Sicht weiter keine Alternative gibt.

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